Gesellschaftsrecht

Das BGer bestätigt im vor­liegen­den Urteil, an sein­er bish­eri­gen Recht­sprechung festzuhal­ten und Vere­ins­beschlüsse generell als nichtig anzuse­hen, wenn die Ein­ladung zur Vere­insver­samm­lung von irgen­deinem unzuständi­gen Organ (auch etwa vom Vere­in­spräsi­den­ten) aus­ge­gan­gen ist: Soweit die Beschw­erde­führerin gel­tend macht, es habe nicht irgendw­er ein­ge­laden, son­dern der Vere­in­spräsi­dent, der zugle­ich auch Mit­glied des Vere­insvor­standes sei, so dürfte sie eine … weit­er­lesen

Das BGer geht im vor­liegen­den Urteil auf die Fol­gen eines Organ­i­sa­tion­s­man­gels ein, hier zum Fehlen ein­er erforder­lichen Revi­sion­sstelle: Fehlt der Gesellschaft die Revi­sion­sstelle und wurde der Man­gel innert richter­lich ange­set­zter Frist nicht behoben, ist die Ernen­nung des fehlen­den Organs grund­sät­zlich die angemessene Mass­nahme zur Besei­t­i­gung des Organ­i­sa­tion­s­man­gels […]. Dem Gericht wird es regelmäs­sig als ver­hält­nis­mäs­sig … weit­er­lesen

Das BGer hebt ein Urteil der Cour de jus­tice GE auf, das die Liq­ui­da­tion ein­er GmbH wegen des Fehlens eines Revi­sion­sior­gans (ohne opt­ing out) ange­ord­net hat­te, nach­dem wed­er die GmbH noch ihr einziger Gesellschafter erre­ich­bar waren. Nach diesem Entscheid hat­te sich der Gesellschafter gemeldet. Damit durfte das Gericht nicht mehr davon aus­ge­hen, dass die Gesellschaft … weit­er­lesen