Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Die Arbeitnehmerin A. war während 30 Jahren bei der B. AG beschäftigt und zuletzt als Gerantin in einem Teilzeitpensum zu einem Bruttolohn von CHF 5’000 tätig. Ab September 2011 wurde der Lohn zunächst gar nicht und später nur noch teilweise und in kleinen Raten ausbezahlt. A. liess sich die ausstehenden Beträge von der B. AG … weiterlesen
Ein Arbeitnehmer teilte seiner Vorsorgeeinrichtung schriftlich mit, er wolle bei seiner Pensionierung die Hälfte des Altersguthabens in Kapitalform beziehen. Mit der Übernahme der Arbeitgeberin durch die B. AG trat der Arbeitnehmer später in die Vorsorgeeinrichtung der B. AG ein. Diese verneinte die geltend gemachte Möglichkeit eines Kapitalbezugs (Urteil 9C_509/2014 vom 20. Februar 2015). Das Bundesgericht schützte … weiterlesen
Der Beschwerdeführer hatte sich bei einem Verkehrsunfall am 27. März 2000 Distorsionen der Halswirbelsäule und der Lendenwirbelsäule zugezogen und entwickelte in der Folge ein chronisches myofasziales Schmerzsyndrom und eine Schmerzchronifizierung. Die IV überprüfte die Rente und hob sie mit Verfügung vom 14. Juni 2013 gestützt auf die Schlussbestimmungen zur 6. IV-Revision auf. Gegen diese Verfügung machte … weiterlesen
Urteil 4A_489/2014 vom 20. Februar 2016 betrifft einen Schlittelunfall, bei dem zwei Mädchen auf einem gemieteten Holzschlitten abends auf einem beleuchteten Nachtschlittelweg in einer Rechtskurve vom Weg abkamen und über das am Rand der Piste angebrachte Stocknetz hinaus fuhren. Ein Mädchen schlug mit dem Kopf an der Wand des sich dahinter befindlichen Stalles auf und … weiterlesen
Das Bundesgericht hatte sich mit mehreren Verantwortlichkeitsklagen gestützt auf Art. 52 Abs. 1 und Art. 56a Abs. 1 BVG betreffend Vorgänge rund um eine BVG-Sammelstiftung zu befassen. Elf Beschwerdeverfahren wurden beim Bundesgericht angestrengt, die alle ein und denselben kantonalen Entscheid betrafen. Daraus resultierten fünf Urteile, die zur amtlichen Publikation vorgesehen sind. Aus den ausführlichen Erwägungen … weiterlesen
Ein Kantonspolizist war auf einer Reise in Pakistan in der Region Balochistan zusammen mit seiner Lebenspartnerin von den Taliban überfallen und entführt worden. Die Arbeitgeberin stellte eine Unfallmeldung UVG aus. Geltend gemacht wurden Geldleistungen aufgrund psychischer Beschwerden (posttraumatische Störung, Erkrankung). Die Unfallversicherung verneinte einen Anspruch, weil das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten seit 2008 von … weiterlesen
Der Beschwerdeführer stürzte mit seinem Motorrad auf einer übermässig glatten Strasse. Er schlitterte über den Asphalt unter das Heck eines korrekt parkierten Lieferwagens und zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Das Bundesgericht musste prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Werkeigentümerhaftung erfüllt waren und verneinte diese Frage (Urteil 4A_286/2014 vom 15. Januar 2015): “6.3.1. Ein Strassenverkehrsteilnehmer darf … weiterlesen
Das Bundesgericht hatte zu entscheiden, ob “Dirt-Biken” ein relatives oder absolutes Wagnis darstellt und damit die obligatorische Unfallversicherung ihre Leistungen kürzen oder verweigern kann, wenn es zu einem Nichtberufsunfall kommt (Urteil 8C_762/2014 vom 19. Januar 2015, E. 2.3). Das Bundesgericht stufte “Dirt-Biken” als absolutes Wagnis ein, bei dem sich die Verletzungsgefahren auch unter günstigen Umständen … weiterlesen
Die Geschädigte war im Alter von vierzehn Monaten in einen schweren Verkehrsunfall verwickelt. Sie befand sich unter einem Lieferwagen und wurde beim Anfahren auf der Höhe des Kopfes von ein oder zwei Rädern überrollt. Die Geschädigte erlitt schwerste Hirnverletzungen, bedarf dauernder Pflege und wird nie eine Erwerbstätigkeit aufnehmen können. Im Zivilprozess gegen die Haftpflichtversicherung war … weiterlesen
Hintergrund dieses Urteils bildete die Klage eines Arbeitnehmers gegen die Verwaltungsräte seiner ehemaligen Arbeitgeberin. Die Gesellschaft hatte die Versicherungsprämien für die Kollektiv-Krankentaggeldversicherung nicht geleistet, mit der Folge, dass sich der Versicherer weigerte, die Krankentaggelder für den Arbeitnehmer auszuzahlen. Neben den Verwaltungsräten fasste der Arbeitnehmer auch seine ehemalige Arbeitgeberin ins Recht. Den mittels Vergleich mit Letzteren … weiterlesen