Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Hier berichten wir über Urteile des Bundesgerichts, die zur amtlichen Publikation vorgesehen sind (BGE). In den meisten Fällen steht die BGE-Nummer noch nicht fest. Sie lässt sich, nachdem die BGE-Publikation erfolgt ist, über die Urteilssuche des Bundesgerichts finden (Suche nach dem Aktenzeichen). – Weitere Urteile des Bundesgerichts und vereinzelt auch anderer Gerichte finden sich im allgemeineren Bereich Rechtsprechung.
Auf der Autobahn A3 ereignete sich eine Auffahrkollision. Ein Fahrzeug fuhr von hinten auf eine von B. (Klägerin 2) gesteuerte Fahrzeugkombination mit Pferdeanhänger. Die Stute X. und die ihm Anhänger mitfahrende A. (Klägerin 1) wurden bei der Kollision verletzt. Die Kläger verfügten über keinen eigenen Stall. Die Kläger hatten die Stute in einem sechs Kilometer … weiterlesen
Das Bundesgericht hatte Gelegenheit, eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung zu klären. Strittig war, ob die Kündigung des Arbeitsverhältnisses noch während der Probezeit erfolgte. Konkret war zu entscheiden, ob bei der Berechnung der Probezeit Art. 77 Abs. 1 Ziff. 3 OR Anwendung findet (Urteil 4A_3/2017 vom 15. Februar 2018, E. 1.2 und 4.1). Das Bundesgericht bejahte … weiterlesen
Die Versicherungsgesellschaft C. AG übernahm die Versicherungsgesellschaft D. AG. Aufgrund der Übernahme wechselten die Mitarbeiter der D. AG von der Pensionskasse A zur Pensionskasse B, was zu einer Teilliquidation bei der Pensionskasse A führte. In der Folge wurde der Verteilplan betreffend die kollektiv mitzugebenden Rückstellungen zur Überprüfung der Bernischen BVG- und Stiftungsaufsicht vorgelegt. Die Aufsichtsbehörde … weiterlesen
Im Entscheid 4A_7/2018 vom 18. April 2018 befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob die von Art. 341 Abs. 1 OR erfassten Ansprüche eines Arbeitnehmers in einem internen Schiedsverfahren schiedsfähig sind. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildete der folgende Sachverhalt: Der Fussballverein FC A. (Beschwerdeführerin) stellte im März 2015 B. (Beschwerdegegner) als Fussballtrainer ein. Der Arbeitsvertrag enthielt … weiterlesen
Hintergrund dieses Urteils bildeten Schadenersatzansprüche, die ein Bankkunde gegen seine Bank erhob. Der Kunde machte geltend, dass er durch nicht von ihm angeordnete oder nicht genehmigte Transaktionen einen Schaden erlitten hätte. Das Handelsgericht Zürich hiess die Klage teilweise gut. Es stellte dabei fest, dass die Kundenberaterin der Bank 16 Positionen für das Depot des Klägers … weiterlesen
Ein Fussballclub stellte B. als Trainer im Nebenamt für die erste Mannschaft ein. Der Vertrag enthielt eine Schiedsklausel zugunsten der Gerichtsbarkeit des Tribunal Arbitral du Sport (TAS). Der Fussballclub kündigte den Vertrag mit dem Trainer fristlos. Der Trainer reichte deshalb gegen den Club Klage beim Zivilgericht des Kantons Basel-Stadt ein, worauf der Fussballclub die Einrede … weiterlesen
Im Entscheid 4A_260/2017 vom 20. Februar 2018 befasste sich das Bundesgericht unter anderem mit der Frage nach der Unabhängigkeit des Tribunal Arbitral du Sport (TAS). In einem Verfahren zwischen der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) (Beschwerdegegnerin) und dem belgischen Fussballverein X (Beschwerdeführerin) erliess das TAS am 9. März 2017 einen Schiedsspruch, gegen den der belgische … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob die Quotenvermächtnisnehmerin den Willensvollstrecker mit einer Verantwortlichkeitsklage auf Ersatz des Schadens belangen kann, den sie dadurch erlitten haben will, dass der Willensvollstrecker durch die vorwerfbar pflichtwidrige Berechnung seines Honorars das Reinvermögen des Nachlasses vermindert und so das Quotenvermächtnis der Vermächtnisnehmerin geschmälert hat. … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit den Kompetenzen und mit der Beschwerdelegitimation des Vollziehers eines ordentlichen Nachlassvertrages zu befassen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: B.B. wurde 2015 die Nachlassstundung bewilligt. Am 14. Juni 2016 wurden der ordentliche Nachlassvertrag zwischen B.B. und den Gläubigern (Dividendenvergleich von 6 % und Stundungsfrist von 3 Jahren) … weiterlesen
Im vorliegenden Urteil befasste sich das Bundesgericht mit der Frage, ob bei der Festlegung der Parteientschädigung bei Beizug einer berufsmässigen Vertretung (Art. 95 Abs. 3 lit. b ZPO) ausserhalb der unentgeltlichen Verbeiständung nach Art. 118 ZPO auf die Notwendigkeit der Vertretung abgestellt werden darf. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Beschwerdeführerin hatte um provisorische … weiterlesen