Arbeitsrecht

Das KGer SH hat­te die frist­lose Ent­las­sung eines Arbeit­nehmers (OR 337) geschützt, weil dieser als Geschäfts­führer ein­er AG heim­lich (ohne Ein­ver­ständ­nis der Arbeit­ge­berin) mit sich selb­st einen zweit­en Arbeitsver­trag abgeschlossen und dadurch ein zweites Gehalt bezo­gen hat­te; und Bonuszahlun­gen eines Liefer­an­ten, die der Arbeit­ge­berin zuge­s­tanden hät­ten, für sich behal­ten hat­te. Das OGer hat­te die Beurteilung des ersten Punk­ts … weit­er­lesen

Im Entscheid 4A_466/2011 (ital.; zur amtl. Publ. vorge­se­hen) hat­te sich das Bun­des­gericht mit dem Ver­hält­nis zwis­chen zwin­gen­dem Recht und Bes­tim­mungen eines Gesam­tar­beitsver­trags (GAV) auseinan­derzuset­zen. Hin­ter­grund war ein GAV für die Angestell­ten von Alter­sheimen im Kan­ton Tessin. Der GAV enthielt u.a. die Bes­tim­mung, dass Feiertagsentschädi­gun­gen im Falle von Krankheit, Unfall und Ferien nicht geschuldet seien. Zwei … weit­er­lesen

Das BGer hält fest, dass ein Ver­bot, Kun­den des Arbeit­ge­bers abzuwer­ben und an eine andere Gesellschaft zu ver­mit­teln, sowohl aus der Treuepflicht des Arbeit­nehmers fol­gt (OR 321a) als auch aus sein­er Her­aus­gabepflicht (OR 321b). Infolgedessen durfte das KGer VD willkür­frei entschei­den, der Arbeit­nehmer habe nach Ende des Arbeitsver­hält­niss­es bes­timmte Doku­mente nach OR 339a her­auszugeben (namentlich … weit­er­lesen