Allgemein

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_482/2024 vom 12. August 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob in einem arbeit­srechtlichen (vere­in­facht­en) Zivil­ver­fahren bis CHF 30’000 die soziale Unter­suchungs­maxime (“maxime inquisi­toire sociale”; Art. 247 Abs. 2 ZPO) auch dann gilt, wenn der kla­gende Arbeit­nehmer von ein­er beruf­s­mäs­si­gen Vertre­tung nach Art. 68 Abs. 2 … weit­er­lesen

Das Bun­des­gericht hat einen wichti­gen Grund­satzentscheid betr­e­f­fend die Behand­lung aus­ländis­ch­er Trusts im Schweiz­er Erbrecht gefällt. Das zu beurteilende liecht­en­steinis­che Treu­un­ternehmen qual­i­fizierte vor­liegend auf­grund sein­er Rechtsper­sön­lichkeit zwar nicht als Trust i.S. des Haager Trust-Übereinkom­­mens (HTÜ), wies aber ver­schiedene Par­al­le­len mit Trusts auf. Entsprechend wandte das BGer die für Trusts entwick­el­ten Grund­sätze ana­log an, weshalb die Fest­stel­lun­gen … weit­er­lesen

In BGE 151 III 217 stellte das Bun­des­gericht klar, dass die Kläger­schaft die ein­jährige Ver­wirkungs­frist für erbrechtliche Kla­gen (Art. 533 Abs. 1 ZGB) unter Beru­fung auf Art. 63 ZPO wahren kann — auch wenn die Parteien nach Ein­re­ichung des Schlich­tungs­ge­suchs gemein­sam auf das Schlich­tungsver­fahren verzicht­en und das Schlich­tungs­ge­such zurückziehen (Art. 199 Abs. 1 ZPO). Der gemein­same … weit­er­lesen