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4A_403/2016: Unterlassene Aufklärung über Emittentenrisiko nicht kausal für Schaden

6. Juni 2017 von Claudio Kerber

Im Entscheid 4A_403/2016 (frz.) hatte sich das Bundesgericht zur Frage der Haftung einer Bank bei unterlassener Aufklärung über das Emittentenrisiko (Lehman Brothers) zu äussern. Es stützte dabei den Entscheid der Vorinstanz, wonach die unterlassene Aufklärung über das Emittentenrisiko für den eingetretenen Schaden nicht kausal war. Dies mit dem Argument, die Bankkunden hätten sich mutmasslich auch bei gehöriger Risikoaufklärung nicht anders…

4A_719/2012: Vorsorgliche Beweisabnahme gemäss Art. 158 ZPO

15. Januar 201727. Mai 2013 von Roland Bachmann

Der Beschwerdeführer wurde von seiner Bank eingeklagt, nachdem die Veräusserung seiner Wertschriften nicht ausreichte, um den ihm gewährten Kredit vollständig zurückzuzahlen. Beim Bezirksgericht Zürich stellte er gestützt auf Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO den Antrag, die Klägerin sei zur Edition diverser Unterlagen zu verpflichten, und es sei ihm die Frist zur Einreichung der schriftlichen Klageantwort abzunehmen. Das Bundesgericht…

Homepages zum internationalen Recht

15. Januar 201726. November 2010 von Juana Vasella

Die deutsche Kester-Haeusler-Stiftung unterhält verschiedene rechtswissenschaftliche Forschungsinstitute, z.B. für internationales Bank- und Kapitalanlagerecht, internationales Immobilienrecht und internationales Erbrecht, auf deren Homepages verschiedene Beiträge zu den genannten Rechtsgebieten erhältlich sind.…

Neue Strafanzeige gegen UBS-Verantwortliche

15. Januar 201715. Januar 2010 von Juana Vasella

…in ihrem Vorgehen durch das Bundesverwaltungsgericht bestätigt, dass mit Urteil vom 5. Januar 2010 (B‑1092/2009) festgestellt hatte, dass die Herausgabe von Bankkundendaten unrechtmässig war. Bei seiner Begründung habe das Gericht ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die UBS durch das Missmanagement der damaligen UBS-Spitze in eine existenzbedrohliche Situation hineinmanövriert wurde. Der Bundesrat hatte auf eine Klage verzichtet und den Entscheid darüber der UBS…

4A_99/2016: Unzulässige Teilklage betreffend Bonus; alternative objektive Klagenhäufung (amtl. Publ.)

15. Januar 20171. November 2016 von Roland Bachmann

B. klagte gegen die Bank A. AG unter ausdrücklichem Nachklagevorbehalt eine Bonusforderung aus Arbeitsvertrag im Betrag von CHF 30’00 ein. Seine Entlohnung bestand aus einem fixen Jahreslohn von zuletzt CHF 180’000, einem jährlichen Bar-Bonus sowie der Zuteilung von Beteiligungsrechten. Im Jahr 2013 erhielt er zudem eine Abgangsentschädigung. Für die Jahre 2011, 2012 und 2013 richtete die Bank jedoch keinen Bar-Bonus…

4A_28/2014: Doppelrelevante Tatsachen und Gerichtsstand des Handlungsorts (amtl. Publ.)

15. Januar 201711. Januar 2015 von Roland Bachmann

Die Witwe und Tochter des in den USA verstorbenen Erblassers klagten gegen eine Bank in der Schweiz und gegen den Geschäftspartner des Erblassers sowie einen Mitarbeiter der Bank. Sie warfen dem Geschäftsmitarbeiter und dem Bankmitarbeiter im Wesentlichen vor, sie hätten insgesamt einen Betrag von USD 90 Mio. veruntreut. Die Vorinstanz erklärte sich gestützt auf Art. 129 Abs. 1 IPRG für…

4A_449/2020: Rechtskraft bei rein betragsmässig beschränkten Teilklagen

13. April 2021 von Martin Rauber

…Bank machte geltend, das Bezirksgericht Zürich habe bereits rechtskräftig über die identische Klage entschieden. Damals habe die angebliche Vermögensverwalterin der Stiftung mittels Teilklage den von der Stiftung behaupteten Anspruch gegen die Bank geltend gemacht. Das Bezirksgericht habe die Klage infolge fehlender Aktivlegitimation der Vermögensverwalterin, mangels direkter Schädigung derselben und infolge Verjährung allfälliger vertraglicher oder ausservertraglicher Ansprüche vollumfänglich abgewiesen. Das Handelsgericht…

5A_650/2022: Zustellung des Zahlungsbefehls an den Ehengatten (amtl. Publ., FR)

29. November 202229. November 2022 von Stéphanie Oneyser

…bei der Familienwohnung nach Art. 169 ZGB – nur mit der Zustimmung des anderen Ehegatten erfolgen. Mit Schreiben vom 8. Oktober 2021 erklärte das Betreibungsamt gegenüber der Ehefrau des Schuldners, dass es vorhabe, das Gesuch gutzuheissen und ihr den Zahlungsbefehl zuzustellen. Die Bank erhielt eine Kopie von diesem Schreiben. Dagegen erhob die Bank eine Beschwerde nach Art. 17 SchKG, welche der Cour…

4A_586/2017: Schadensberechnung bei Anlageberatung (amtl. Publ.)

9. Mai 2018 von Martin Rauber

Hintergrund dieses Urteils bildeten Schadenersatzansprüche, die ein Bankkunde gegen seine Bank erhob. Der Kunde machte geltend, dass er durch nicht von ihm angeordnete oder nicht genehmigte Transaktionen einen Schaden erlitten hätte. Das Handelsgericht Zürich hiess die Klage teilweise gut. Es stellte dabei fest, dass die Kundenberaterin der Bank 16 Positionen für das Depot des Klägers ohne dessen Weisung erworben hätte.…

5A_360/2010: Prüfung des Arrestvollzugs mit voller Kognition; Notwendigkeit der Immunität einer internationalen Organisation (amtl. Publ.)

15. Januar 20176. August 2010 von David Vasella

…nach Art. 4 Abs. 1 des Abkommens mit der BIZ zur Regelung der rechtlichen Stellung der BIZ (Sitzabkommen) Befreiung “von jeglicher Gerichtsbarkeit”. Nach Abs. 4 können der Bank anvertraute Werte und Ansprüche gegen die Bank […] nicht mit Vollstreckungsmassnahmen belegt werden […]”. Da die BIZ der Verarrestierung nicht zugestimmt hatte, durfte der Arrestrichter die Beschlagnahme der Guthaben nicht befehlen, und…