Zivilprozess u. Schiedsgericht - swissblawg

4A_202/2016: Rüge der überraschenden Rechtsanwendung, weil das Schiedsgericht angeblich ein anderes als das gewählte Recht angewendet hat

15. Januar 20172. September 2016 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_202/2016 vom 3. August 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde gegen einen Schiedsspruch des Tribunal Arbitral du Sport (“TAS”) ab. Der Entscheid basierte auf dem folgenden Sachverhalt: B. ist ein professioneller Radrennfahrer (Beschwerdegegner 1). Die C. Sàrl hielt die Rechte am Bild von B. (Beschwerdegegnerin 2). Die A. SA ist ein professionellles Radrennfahrer Team … weiterlesen

4A_46/2016: Streitwertberechnung nach Art. 51 ff. BGG

15. Januar 201720. August 2016 von Roland Bachmann

In einem arbeitsrechtlichen Prozess hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur Berechnung des Streitwerts mit Blick auf das Erfordernis gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG zu äussern. Nach dieser Bestimmung ist in arbeits- und mietrechtlichen Fälle eine Beschwerde in Zivilsachen zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 15’000 beträgt (Urteil 4A_46/2016 vom 20. Juni 2016). Zu … weiterlesen

4A_445/2015: Einfache Gesellschaft (Konkubinat); internationale Zuständigkeit (amtl. Publ.)

15. Januar 201720. August 2016 von Roland Bachmann

Der Erblasser X. wurde in Frankreich geboren, erwarb die Schweizer Staatsangehörigkeit durch Heirat, liess sich später scheiden und lebte danach ungefähr 17 Jahre lang mit Z. im Kanton Waadt zusammen. X. verstarb in Florida (USA), hatte damals aber sein offizielles Domizil in Dubai (Vereinigte Arabische Emirate). Die Erben von X. sind dessen Söhne X.A. und … weiterlesen

4A_552/2015: Substanziierung angefallener Anwaltskosten

15. Januar 201719. August 2016 von Roland Bachmann

In einem Forderungsprozess aus Versicherungsvertrag (Betriebshaftpflichtversicherung mit Rechtsschutzfunktion) war unter anderem umstritten, inwiefern angefallene Anwaltskosten zu substanziieren sind. Die Versicherungsnehmerin hatte 85 detaillierte Honorarrechnungen eingereicht und in den Rechtsschriften auf diese verwiesen. Die Versicherung verlangte indessen, in der Rechtsschrift selbst seien alle Details darzulegen, um die geltend gemachten Forderungen nachvollziehen zu können (Urteil 4A_552/2015 vom 25. … weiterlesen

5A_547/2015: Verwendung von „A‑Post Plus“ durch Krankenversicherer (amtl. Publ.)

15. Januar 20173. August 2016 von Lukas Wiget

Im vorliegenden Urteil hatte sich das Bundesgericht mit der Frage zu befassen, ob Krankenversicherer ihre Verfügungen, mit denen sie einen Rechtsvorschlag beseitigen, mit A‑Post Plus zustellen dürfen. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die A. AG hatte den B. für Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung betrieben. B. erhob Rechtsvorschlag. Die A. AG verfügte in der Folge … weiterlesen

4A_100/2016: anwendbares Verfahren bei Mieterausweisung (amtl. Publ.)

15. Januar 20173. August 2016 von Martin Rauber

Die Vermieterin B. AG stellte vor dem Regionalgericht Bern-Mittelland ein Ausweisungsgesuch im Verfahren um Rechtsschutz in klaren Fällen (Art. 257 ZPO). Das Gericht trat auf das Gesuch nicht ein, da es die Kündigungsandrohung als zu wenig klar erachtete, weshalb sich die Gültigkeit der Kündigung nicht zweifelsfrei feststellen lasse. Auf Berufung hin verpflichtete das Obergericht des … weiterlesen

4A_406/2015: Anordnung indirekter Zwangsmassnahmen; Höhe der Ordnungsbusse; Bedeutung des Verschuldens (amtl. Publ.)

15. Januar 201727. Juli 2016 von David Vasella

Das BGer hatte sich im vorliegenden Verfahren mit Ordnungsbussen im Fall der Nichtbeachtung eines superprovisorischen Verbots (ZPO 343 I lit. a‑c) zu beschäftigen, d.h. mit sog. indirekten Zwangsmassnahmen zur Durchsetzung der Verpflichtung zu einem Tun, Unterlassen oder Dulden (Strafdrohung, Ordnungsbusse bis CHF 5000 oder Ordnungsbusse bis CHF 1000 pro Tag der Nichterfüllung). In der Auseinandersetzung … weiterlesen

4A_322/2015: Rechtliches Gehör / Dissenting Opinion / Stellungnahme des Präsidenten des Schiedsgerichts

15. Januar 201721. Juli 2016 von Michael Feit

Mit Entscheid 4A_322/2015 vom 27. Juni 2016 wies das Bundesgericht die Beschwerde gegen einen Schiedsspruch eines ad hoc-Schiedsgerichts mit Sitz in Zürich ab. Die Y. (Beschwerdegegnerin 1) leitete im Januar 1989 ein Schiedsverfahren gegen die X. SA (Beschwerdeführerin) ein. Daraufhin erhob die X. SA eine Widerklage, die sich nicht nur gegen die Y., sondern auch gegen die … weiterlesen

4A_82/2016: Subjektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

15. Januar 201714. Juli 2016 von Michael Feit

Im Entscheid 4A_82/2016 vom 6. Juni 2016 prüfte das Bundesgericht, ob das Schiedsgericht zuständig war zur Beurteilung von Ansprüchen gegen die Beschwerdeführerin. Die B. AG (Beschwerdegegnerin) leitete ein Schiedsverfahren ein gegen die A. AG (Beschwerdeführerin). Die Klage stand im Zusammenhang mit der Stilllegung einer Abwasserreinigungsanlage. Die B. AG stellte sich auf den Standpunkt, die A. … weiterlesen

4A_625/2015: Einfache passive Streitgenossenschaft im Werkvertrag (amtl. Publ.)

15. Januar 201713. Juli 2016 von Martin Rauber

Die Klägerin erbrachte für drei Beklagte auf dem Grundstück von einer der Beklagten bauliche Dienstleistungen. Grundlage dieser Arbeiten waren vier verschiedene Werkverträge, welche die Klägerin je einzeln mit den Beklagten abgeschlossen hatte. Nach Erbringung der Dienstleistungen klagte die Klägerin gegen die drei Beklagten auf Zahlung der noch offenen Vergütung. Das Handelsgericht des Kantons Aargau hiess … weiterlesen