Allgemein

Das heute von der FINMA veröf­fentlichte Rund­schreiben RS 2012/1 “Ratin­ga­gen­turen” regelt die Anerken­nung von Insti­tuten, welche Rat­ings zur auf­sicht­srechtlichen Ver­wen­dung erstellen dür­fen. Das Rund­schreiben tritt am 1. Jan­u­ar 2012 in Kraft. Weit­ere Infor­ma­tio­nen siehe offizielle Medienmitteilung. 

Das Bunds­gericht hat sich kür­zlich einge­hend mit dem bankenge­set­zlichen Ver­bot der unbe­wil­ligten Ent­ge­gen­nahme von Pub­likum­sein­la­gen, den damit ver­bun­de­nen Kon­se­quen­zen (ins­beson­dere der Frage, wann eine Liq­ui­da­tion der betrof­fe­nen Unternehmens statthaft ist) sowie der Frage der wirtschaftlichen Grup­pen­be­tra­ch­tung auseinan­derge­set­zt (Entscheid 2C_565/2010 vom 14. April 2011). Vor­ab anzumerken ist, dass das Bun­des­gericht aus unter­schiedlichen Grün­den auf eine Vielzahl … weit­er­lesen

Die Über­nah­mekom­mis­sion hat am 30. Sep­tem­ber 2010 eine Anleitung zur Erstat­tung von Transak­tion­s­meldun­gen während Rück­kauf­pro­gram­men sowie das über­ar­beit­ete For­mu­lar für diese Transak­tion­s­meldun­gen veröf­fentlicht. For­mu­la­re der UEK zum Herun­ter­laden Anleitung zur Erstat­tung von Transak­­tion­s­mel­dun-gen während Rückkaufprogrammen

In ein­er kür­zlichen Medi­en­mit­teilung (vom 7. Juni 2010) informierte die FINMA über die Ver­ab­schiedung der Leitlin­ien zur Finanz­mark­treg­ulierung. Diese Leitlin­ien wur­den dem FIN­­MA-Ver­wal­­tungsrat von der FIN­­MA-Geschäft­sleitung vorgelegt und mit dem Finanzde­parte­ment abge­sprochen. Die Leitlin­ien stützen sich auf das Finanz­mark­t­ge­setz und definieren den Reg­ulierungs- und Pol­i­­cy-Prozess der FINMA.  zur Medi­en­mit­teilung der FINMA zu den Leitlin­ien Finanzmarktregulierung