4A_282/2024: Prüfung der Voraussetzungen nach Art. 260 SchKG und Aktenschluss (amtl. Publ.; Franz.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_282/2024 vom 7. Mai 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob neue Tat­sachen und Beweis­mit­tel im Zusam­men­hang mit den Voraus­set­zun­gen nach Art. 260 SchKG vor dem Beru­fungs­gericht vorge­bracht wer­den dür­fen und inwiefern das Gericht verpflichtet ist, den Sachver­halt im Zusam­men­hang mit den Prozessvo­raus­set­zun­gen zu ermit­teln. Es … weit­er­lesen

1C_730/2024: Beschwerdelegitimation des Schweizer Heimatschutzes (Fall Luxram-Gebäude)

Im Entscheid 1C_730/2024 vom 1. Setem­ber 2025 behan­delte das Bun­des­gericht die Zuläs­sigkeit der Ver­bands­beschw­erde des Heimatschutzes im Zusam­men­hang mit dem geplanten Abbruch des sog. «Luxram-Gebäudes» in Arth.

4A_203/2025: Prozesskosten — Eigenständigkeit von Rechtsöffnungsverfahren und Aberkennungsklage

Das Bun­des­gericht ging in seinem Entscheid 4A_203/2025 der Frage nach, ob ein­er Partei für ein recht­skräftig abgeschlossenes Recht­söff­nungsver­fahren nachträglich im Aberken­nungsver­fahren eine Parteientschädi­gung aus­gerichtet wer­den kann. Sachver­halt Die A. AG (Beschw­erde­führerin, Beklagte) betrieb die C. Anlages­tiftung (Beschw­erdegeg­ner­in, Klägerin) auf rund CHF 161’500. Nach erhoben­em Rechtsvorschlag erteilte das Bezirks­gericht Zürich am 27. März 2024 der Gläu­bigerin (A. … weit­er­lesen

SSG 2024/E/15: Keine Zuständigkeit des Schweizer Sportgerichts für Ethikverstösse vor dem 1. Januar 2022

Im Entscheid SSG 2024/E/15 set­zte sich das Schweiz­er Sport­gericht erst­mals mit der Frage auseinan­der, ob es zur Beurteilung von Ethikver­stössen zuständig ist, die sich vor dem Inkraft­treten des Ethik-Statuts von Swiss Olympic am 1. Jan­u­ar 2022 ereignet haben. In diesem Zusam­men­hang befasste sich das Gericht ver­tieft mit der Ausle­gung der Über­gangs­bes­tim­mungen gemäss Art. 8.2 des Ethik-Statuts … weit­er­lesen

4A_237/2025: Ausstand wegen Befangenheit (Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO) nach einer Instruktionsverhandlung

Im Urteil 4A_237/2025 vom 4. August 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit einem Entscheid des Han­dels­gerichts des Kan­tons Aar­gau, das ein Aus­stands­ge­such gegen seinen Präsi­den­ten abgewiesen hat­te. Anlass war eine gerichtliche Instruk­tionsver­hand­lung, in der der Präsi­dent eine vor­läu­fige Ein­schätzung der Prozess­chan­cen in tat­säch­lich­er und rechtlich­er Hin­sicht abgegeben hat­te. Umstrit­ten war, ob solche Äusserun­gen den Anschein … weit­er­lesen