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4A_404/2007: Documed c. ywesee weg. Arzneimittelkompendium (URG, UWG) (amtl. Publ.)

15. Januar 201730. März 2008 von David Vasella

Documed ist die Herausgeberin des “Arzneimittel-Kompendium der Schweiz”. Sie klagte gegen die ywesee GmbH, die unter der Domain “oddb.org” eine Datenbank mit Arzneimittelinformationen betreibt, auf Unterlassung und Schadenersatz. Die ywesee habe systematisch die von ihr betriebene Datenbank aufgerufen und dieselben Patienten- und Fachinformationen wie die Documed für ihre Datenbank verwendet und dadurch deren Urheberrechte sowie lauterkeitsrechtlichen Schutzansprüche verletzt. Das BGer…

4A_317/2007: LIBOR nicht notorisch (amtl. Publ.)

15. Januar 201730. März 2008 von David Vasella

Strittig war die Haftung einer französischen Gemeinde gegenüber einer Bank aufgrund einer Bankgarantie. Die Garantie war zugunsten einer Gesellschaft in Gründung und mit dem Zweck, in der betreffenden Gemeinde in Frankreich ein Hotel zu bauen, gewährt worden. Nachdem die Gesellschaft den Kredit nicht zurückzahlte, rief die Bank die Garantie ab. Die Vorinstanz hatte auf die Frage der Haftung der Gemeinde…

4G_4/2016: Herausgabe / Rechenschaftspflicht, Erläuterung (amtl. Publ.)

7. Juli 2017 von Martin Rauber

Die Y. Ltd. und die Bank X. AG trugen einen Rechtsstreit über die Herausgabe- und Rechenschaftspflicht der Bank aus. Das Appellationsgericht hiess die Klage teilweise gut. Eine von der Bank gegen dieses Urteil eingereichte Beschwerde wies das Bundesgericht ab (BGE 139 III 49; eine Zusammenfassung dieses Entscheids findet sich hier). Nachdem die Vollstreckung des Urteils des Appellationsgerichts teilweise gescheiter war, beantragte die Y.…

4A_116/2018: Ungültiges Konkurrenzverbot zufolge persönlicher Komponente in der Kundenbeziehung

1. Februar 202015. Mai 2019 von Roland Bachmann

Das Arbeitsverhältnis zwischen einer Bank (Beschwerdeführerin) und einem ihrer Vermögensverwalter (Beschwerdegegner) endete am 31. Dezember 2012. Der Beschwerdegegner wechselte zu einer anderen Bank und nahm dabei Kunden mit. Die Beschwerdeführerin verlangte klageweise Schadenersatz wegen Missachtung des nachvertraglichen Konkurrenzverbots. Das Tribunal des prud’hommes du canton de Genève wies die Klage ab. Die zweite Instanz (Cour de justice du canton de Genève)…

4A_3/2010: Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht durch verspätetes und unvollständiges Handeln

15. Januar 201724. Mai 2010 von David Vasella

…Kontosperrung durch die Bank zu verfolgen; eine Sperrung durch eine gerichtliche Anordnung wäre für den Klienten namentlich aus Diskretionsgründen weniger vorteilhaft gewesen. Die Bank hatte daraufhin auch zugesagt, das fragliche Konto zu sperren, aber nur bis zu einem gewissen Datum. Darauf reichte der Anwalt bei der Bank weitere Unterlagen ein, doch ohne Antwort. Der Anwalt hätte unter diesen Umständen nicht darauf…

5A_103/2022: Arrestort, Zuständigkeit für die Vollstreckbarerklärung eines LugÜ Entscheids und Betreibungsort bei einer ungeteilten Erbschaft (amtl. Publ.)

31. Dezember 2022 von Stéphanie Oneyser

…und Bank D, beide in Zürich, sowie bei der Bank E S.A. in W. Gleichzeitig mit dem Arrestgesuch stellte der Gläubiger das Gesuch um (teilweise, d.h. im vollstreckbaren Umfang mögliche) Vollstreckbarerklärung eines “Lugano”-Urteils (Urteil des Berufungsgerichts X), mit welchem in einer Streitsache gegen B im Jahr 2021 (vor seinem Tod) entschieden und veröffentlicht wurde. Mit Urteil vom 6. Dezember 2021 wies…

5_A.86/2007: Parteientschädigung für das Konkursverfahren (amtl. Publ.)

15. Januar 201718. Oktober 2007 von David Vasella

Eine Bank hatte eine AG auf Konkurs betrieben. Im laufenden Verfahren tilgte die Schuldnerin die Forderung der Bank, worauf der Konkursrichter (ZH) das Konkursbegehren abwies, ohne die Bank vorher anzuhören. Das OGer ZH erkannte darin eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör. Das BGer stellte in der Sache fest, dass die Forderung der Gläubigerin sämtliche Kosten des Betreibungsverfahrens umfasst, und zwar…

4A_328/2015: Streitigkeiten über Datenlieferungen an das DOJ sind nicht vermögensrechtlicher Natur

15. Januar 20173. März 2016 von David Vasella

Das BGer hatte im vorliegenden Verfahren zu entscheiden, ob der Anspruch, die Datenlieferung durch eine Bank an das US-amerikanische Department of Justice (DOJ) sei zu unterlassen, vermögensrechtlicher Natur ist. Der Kläger, ein ehemaliger Mitarbeiter der Bank, hatte den Streitwert des Anspruchs auf rund CHF 10’000 beziffert, entsprechend einem Monatslohn. Die Bank hatte sich damit einverstanden erklärt. Gleichwohl hatten die Vorinstanzen die…

6B_236/2009: Gewerbsmässiger Betrug (Bereicherung, Stoffgleichheit); arglistige Vermögensschädigung; Verjährung

15. Januar 20177. Februar 2010 von Juana Vasella

Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 18. Januar 2010 (6B_236/2009) eine Beschwerde teilweise gutgeheissen, die sich u.a. gegen die Verurteilung wegen gewerbsmässigen Betrugs (Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB) richtete. Die Beschwerdeführerin hatte verschiedene Anfangsinvestitionen in die B.-AG sowie eine weitere Transaktion vom Konto des Geschädigten A. bei der C.-Bank bzw. vom Konto seiner Gesellschaft D.-Ltd. vorgenommen: 1.2.1 […]…

2C_961/2010: Darlehen zwischen Schwestergesellschaft i.c. keine geldwerte Leistung; Dreieckstheorie, Simulation; Beschwerdegutheissung (amtl. Publ.)

15. Januar 201728. Februar 2012 von Michael Fischer

…Beschwerdeführer gezwungen, den Betrag von CHF 475’000 (Zins 6,25%) bei einer Bank aufzunehmen, was in der Höhe von CHF 150’000 solidarisch verbürgt wurde; zudem schloss er einen allgemeinen Pfandvertrag mit der Bank ab und ging er eine Todesfallversicherung zur weiteren Absicherung des Kredites ein; schliesslich wurde sogar die Privatliegenschaft der Beschwerdeführer teilweise verpfändet. Daraus lässt sich indessen nichts Schlüssiges zugunsten…