Neue Version von Swisslex ab Juli 2011

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Swisslex hat eine neue Ver­sion ihrer Such­mas­chine angekündigt. Sie soll ab Mitte Juli 2011 online sein. Ein sog. Trail­er ist hier ver­füg­bar: https://www.swisslex.ch/trailer/trailer_de.html (die Vorschau auf den neuen Inter­ne­tauftritt ist ab ca. 1:40 min zu sehen). Nach­trag (20.6.2011):  Swisslex hat uns gebeten, den etwas missver­ständlichen Begriff der “Such­mas­chine” durch fol­gen­den Begriff zu erset­zen: “voll­ständig neu entwick­eltes … weit­er­lesen

1B_222/2011: obligatorische Befristung der Sicherheitshaft (Rspr.-Änderung)

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Die NZZ berichtet in ihrer heuti­gen Online-Aus­­gabe über das franzö­­sisch-sprachige BGer-Urteil 1B_222/2011 vom 1. Juni 2011, wonach die Dauer der Sicher­heit­shaft gemäss neuer StPO in jedem Fall befris­tet wer­den muss, d.h. auch wenn zuvor Unter­suchung­shaft ange­ord­net wor­den ist. Der NZZ-Beitrag fasst zusam­men: Die Befris­tung erfol­gt auf max­i­mal drei Monate (in Aus­nah­me­fällen sechs Monate), wobei eine Ver­längerung … weit­er­lesen

Neue Besteuerung von Mitarbeiterbeteiligungen

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Das Bun­des­ge­setz über die Besteuerung von Mitar­beit­er­beteili­gun­gen tritt am 1. Jan­u­ar 2013 in Kraft. Bei der direk­ten Bun­dess­teuer und den kan­tonalen Einkom­menss­teuern wer­den Mitar­beit­er­ak­tien und börsenkotierte Mitar­beit­erop­tio­nen, die frei ver­füg­bar oder ausüb­bar sind, zum Zeit­punkt des Erwerbs besteuert. Die nicht börsenkotierten und die ges­per­rten Mitar­beit­erop­tio­nen wer­den kün­ftig zum Zeit­punkt der Ausübung besteuert. Weit­ere Infor­ma­tio­nen find­en … weit­er­lesen

Stellenportal Bund

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Die Bun­desver­wal­tung hat das neue Inter­net­por­tal „Stel­len­por­tal Bund“ geschaf­fen. Auf dieser Seite kön­nen sich Stel­len­suchende über Anstel­lungs­be­din­gun­gen, Berufs­felder und freie Stellen in der Bun­desver­wal­tung informieren und elek­tro­n­isch bewerben.

Teilrevision der VÜPF

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Die Verord­nung über die Überwachung des Post- und Fer­n­melde­v­erkehrs (VÜPF) und die dazu gehörende Gebühren­verord­nung (GebV-ÜPF) sollen dem aktuellen Stand der Tech­nik angepasst wer­den. Das Eid­genös­sis­che Jus­­tiz- und Polizei­de­parte­ment (EJPD) hat heute eine Anhörung bei jenen Branchen­ver­bän­den und kan­tonalen Kon­feren­zen eröffnet, die an der Umset­zung dieser Mass­nah­men zur Strafver­fol­gung beteiligt sind. Die Anhörung dauert bis … weit­er­lesen

WEKO untersucht Musikvertrieb und Hitparade

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Die Wet­tbe­werb­skom­mis­sion (WEKO) hat heute eine Unter­suchung gegen den Schweiz­er Ableger der „Inter­na­tion­al Fed­er­a­tion of the Phono­graph­ic Indus­try“ (IFPI Schweiz) und dessen Mit­glieder eröffnet. Die Vor­abklärung hat Anhalt­spunk­te dafür ergeben, dass IFPI Schweiz sowie deren Mit­glieder den Par­al­le­limport bes­timmter Musik­träger (z.B. CDs) behin­dert, gewis­sen Unternehmen die Auf­nahme in den Ver­band ver­weigert und die Erstel­lung ein­er … weit­er­lesen

5A_762/2010: Wiederherstellung der elterlichen Obhut

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Das Bun­des­gericht weist die Beschw­erde ein­er geschiede­nen Mut­ter ab, die um die Rück­über­tra­gung der elter­lichen Obhut ersuchte (Urteil 5A_762/2010 vom 7. März 2011). Sie hat­te beantragt, ihre drei Kinder im Rah­men ein­er sozialpäd­a­gogis­chen Fam­i­lien­be­gleitung wieder unter ihre Obhut zu stellen. Es war zu prüfen, ob die Rück­nahme der Kinder aus der Pflege­fam­i­lie, bei welch­er sie … weit­er­lesen

LMG-Revision: Entwurf und Botschaft

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Der Bun­desrat hat die Botschaft und den Entwurf des Lebens­mit­telge­set­zes (LMG) ver­ab­schiedet. Mit dieser Geset­zes­re­vi­sion sollen der Kon­sumenten­schutz gestärkt und Han­delshemm­nisse abge­baut wer­den. Zudem wer­den die Grund­la­gen geschaf­fen, um in ein­er näch­sten Etappe das Lebens­mit­telverord­nungsrecht mit dem­jeni­gen der EU har­mon­isieren zu kön­nen. Mit der Inkraft­set­zung ist früh­estens im Jahr 2013 zu rech­nen. Die Schweiz soll … weit­er­lesen

JusMeum: Juristische Apps

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Die Web­site “Jus­Meum” veröf­fentlicht eine Samm­lung juris­tis­ch­er Apps, die allerd­ings zum Teil auf deutsche Juris­ten zugeschnit­ten sind. Momen­tan gibt es 17 Ange­bote; 22 weit­ere sind geplant. Es find­en sich z.B. Apps, um Geset­ze oder Urteile zu durch­suchen, Prozesskosten zu berech­nen oder Tar­ifverträge aufzufind­en sowie Skripten zu bes­timmten Rechts­ge­bi­eten. “Jus­meum” ver­ste­ht sich als „Face­book zum The­ma … weit­er­lesen

6B_1039/2010: Notwehrexzess; Verhältnismässigkeit der Notwehrhandlung

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Das Bun­des­gericht hat­te über einen „Lehrbuch­fall“, der in der Prax­is sel­ten anzutr­e­f­fen ist, zu entschei­den (Urteil 6B_1039/2010 vom 16. Mai 2011): mehrfach ver­suchte Tötung im Notwehrexzess gemäss Art. 111 i.V.m. 22 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 StGB. Die Vorin­stanz war zu dem Schluss gekom­men, dass der Beschw­erde­führer bei ein­er gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zung mit vier … weit­er­lesen

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