BGer 5A_347/2024 vom 13.08.2025 (zur Publikation vorgesehen)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid schafft das BGer Klarheit betr­e­f­fend die Berech­nung der ein­jähri­gen Ver­wirkungs­frist von Her­ab­set­zungsansprüchen bei ver­schiede­nen Zuwen­dungsempfängern. Solange die Pflicht­teilserbin die Iden­tität der Zuwen­dungsempfän­gerin nicht ken­nt, kann die Ver­wirkungs­frist nach Art. 533 Abs. 1 ZGB nicht zu laufen begin­nen. Im Ergeb­nis begin­nt der Lauf der ein­jähri­gen Ver­wirkungs­frist für die Her­ab­set­zungsklage bei … weit­er­lesen

Urteil B‑2334/2023: Rechtswidrige Verfügung zur Abschreibung von AT1-Kapitalinstrumenten

Im Teilentscheid B‑2334/2023 vom 1. Okto­ber 2025 hob das Bun­desver­wal­tungs­gericht die Ver­fü­gung der Eid­genös­sis­chen Finanz­mark­tauf­sicht vom 19. März 2023, mit welch­er diese die Cred­it Suisse Group AG angewiesen hat­te, ihre Addi­tion­al Tier 1‑Kapitalinstrumente abzuschreiben, man­gels Rechts­grund­lage auf.

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4A_221/2025: Anspruch auf Lohnfortzahlung bei Suchterkrankung (amtl. Publ.)

Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 4A_221/2025 vom 11. Sep­tem­ber 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob ein an ein­er Alko­ho­lab­hängigkeit erkrank­ter Arbeit­nehmer nach einem Führerausweisentzug Anspruch auf Lohn­fortzahlung gestützt auf Art. 324a Abs. 1 OR habe. Im Kern ging es um die Frage, ob eine selb­stver­schuldete Arbeitsver­hin­derung dem Anspruch auf Lohn­fortzahlung ent­ge­gen­ste­ht, wenn … weit­er­lesen

5A_384/2024: Überschussanteil des Kindes unverheirateter Eltern bei alternierender Obhut (amtl. Publ.)

Im zur amtlichen Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_384/2024 vom 10. Sep­tem­ber 2025 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Berech­nung des Über­schus­san­teils von Kindern unver­heirateter Eltern bei alternieren­der Obhut. Es kommt zum Schluss, dass sich der Über­schus­san­teil dies­falls gle­ich berech­net wie bei Kindern von ver­heirateten Eltern. Zusam­men­fas­sung Die Parteien des vor­liegen­den Ver­fahrens sind die unver­heirateten Eltern zweier Kinder, welche … weit­er­lesen

2C_657/2023: Anfechtungsobjekte im Einladungsverfahren (Submissionsrecht; zur Publikation vorgesehen)

Im Entscheid 2C_657/2023 vom 4. Sep­tem­ber behan­delte das Bun­des­gericht die Frage, ob Anbi­eterin­nen im Ein­ladungsver­fahren Auss­chrei­bung­sun­ter­la­gen selb­ständig anfecht­en kön­nen bzw. müssen.

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5A_112/2025, 5A_363/2025: Öffentliche Versteigerung von Grundstücken zur Teilung des Miteigentums (Art. 651 Abs. 2 ZGB)

Im Entscheid 5A_112/2025, 5A_363/2025 vom 11. Sep­tem­ber 2025 behan­delt das Bun­des­gericht die Frage nach der Zuläs­sigkeit der Anord­nung ein­er öffentlichen Ver­steigerung zwecks Auflö­sung des Miteigen­tums nach Art. 651 Abs. 2 ZGB.

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4A_282/2024: Prüfung der Voraussetzungen nach Art. 260 SchKG und Aktenschluss (amtl. Publ.; Franz.)

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 4A_282/2024 vom 7. Mai 2025 set­zte sich das Bun­des­gericht mit der Frage auseinan­der, ob neue Tat­sachen und Beweis­mit­tel im Zusam­men­hang mit den Voraus­set­zun­gen nach Art. 260 SchKG vor dem Beru­fungs­gericht vorge­bracht wer­den dür­fen und inwiefern das Gericht verpflichtet ist, den Sachver­halt im Zusam­men­hang mit den Prozessvo­raus­set­zun­gen zu ermit­teln. Es … weit­er­lesen

1C_730/2024: Beschwerdelegitimation des Schweizer Heimatschutzes (Fall Luxram-Gebäude)

Im Entscheid 1C_730/2024 vom 1. Setem­ber 2025 behan­delte das Bun­des­gericht die Zuläs­sigkeit der Ver­bands­beschw­erde des Heimatschutzes im Zusam­men­hang mit dem geplanten Abbruch des sog. «Luxram-Gebäudes» in Arth.

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III 2025 33 VGer SZ: Widersprüche bei Ausschreibungen und Ausschreibungsunterlagen (Submissionsrecht)

Im Entscheid III 2025 33 vom 31. Juli 2025 des Schwyz­er Ver­wal­tungs­gerichts äussert sich dieses zur Frage, wie Wider­sprüche zwis­chen der Auss­chrei­bung auf der Beschaf­fungsplat­tform ’simap’ und den Auss­chrei­bung­sun­ter­la­gen aufzulösen sind.

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