Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 11. Januar 2011 (6B_891/2010) einen Schuldspruch wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB bestätigt. Der Beschwerdeführer, ein Jäger, hatte dem damaligen Lehrer seines Sohnes telefonisch mitgeteilt, “er bzw. jemand” werde mit dem Gewehr in der Schule erscheinen und alle „umlegen“ bzw. „ummähen“, … weiterlesen
In der aktuellen Ausgabe der juristischen Online-Zeitschrift “Höchstrichterliche Rechtsprechung” (HRRS 1/2011) behandeln Jürgen Detlef W. Klengel und Stefanie Dymek das Thema „Compliance in Zeiten des UK Bribery Act – Extraterritoriales Antikorruptionsgesetz als Herausforderung für die Compliance-Strukturen deutscher und international tätiger Unternehmen“. Der Aufsatz widmet sich der Bewertung von Korruptionsstraftaten im britischen Rechtskreis, die mit dem … weiterlesen
Mit Urteil vom 11. Januar 2011 (6B_851/2010) äussert sich das Bundesgericht zur Frage, inwieweit bei einem Unterlassungsverhalten ein Verheimlichen im Sinne eines Pfändungsbetrugs (Art. 163 Ziff. 1 StGB) gegeben ist. Der Beschwerdeführer hatte vorgebracht, durch Konsumverzicht gespart zu haben und das aus dem Existenzminimum angesparte Vermögen ihm Rahmen der Lohnpfändung nicht hätte angeben zu müssen. … weiterlesen
Auf seinem Blog “Kalenderblätter” hat Markus Felber, Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, eine Auswertung der selbst erhobenen (nicht repräsentativen) Umfrage “Wie wird die Justiz wahrgenommen?” veröffentlicht. An der Umfrage haben teilgenommen: 66 Personen, die beruflich mit der Justiz zu tun haben, und 185 übrige Personen. Felber fasst die Erhebung wie folgt zusammen: Die Sicht der beiden Gruppen … weiterlesen
Das Institut für Föderalismus der Universtität Freiburg bietet mit LexFind eine Suche in allen eidgenössischen und kantonalen Gesetzessammlungen. Möglich ist die Recherche im Volltext und mittels Abkürzung oder systematischer Nummer.
Ein Grundstückseigentümer aus dem Kanton Zug begehrte im Verfahren 5D_124/2010 (Urteil vom 21. Dezember 2010), das Weiterbestehen eines privatrechtlichen Fahrverbots auf einem über sein Grundstück führenden Waldweg festzustellen. Die betreffende Gemeinde hatte die zuvor mit dem Verbot belegte Strasse wieder als öffentlich erklärt, und der daraufhin von der Gemeinde angerufene Kantonsgerichtspräsident stellte fest, dass das … weiterlesen
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) weist in ihrer Rubrik „Link der Woche“ auf das vor Kurzem von der EU eröffnete europäische E‑Justiz-Portal „e‑justice.europa“ hin, das den Zugang zum Recht in der gesamten Europäischen Union erläutert. Das Portal enthält in seiner ersten Version über 12.000 Seiten mit Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis … weiterlesen
Der Bundesrat hat das Ergebnis der Vernehmlassung (pdf) über eine Revision des Finanzkontrollgesetzes zur Kenntnis genommen und beschlossen (s. Medienmitteilung), der Eidgenössischen Finanzkontrolle keine neuen Prüfkompetenzen zu übertragen. Um die “Prüflücke” zu schliessen, sollen die kantonalen Finanzkontrollen und die Eidgenössische Steuerverwaltung durch eine Anpassung des DBG mit weiteren Kontrollaufhaben betraut werden.Aus der Medienmitteilung: “Der Bundesrat … weiterlesen
Der Presserat beschäftigt sich in der Stellungnahme Nr. 63/2010 mit der Frage, ob die Löschung eines Textes auf dem Internet erst abgeschlossen ist, wenn er auch aus dem Zwischenspeicher bei Google (Google Cache) entfernt wurde, ist sich aber offenbar nicht sicher: “[…] ist für den Presserat deshalb nicht erstellt, dass der Vorwurf von «OnlineReports», die … weiterlesen
Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 13. Januar 2011 (6B_223/2010) eine Beschwerde der OStA ZH gutgeheissen, die sich gegen einen Entscheid des OGer ZH wendete, in dem der Beschwerdegegner vom Vorwurf der mehrfachen qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 und 3 StGB) freigesprochen worden war (mit Prozessentschädigung in Höhe von 21’520 CHF und Genugtuung … weiterlesen