In der Lehre ist strit­tig, ob ein Ver­trag, der eine unmöglich zu erfül­lende Bedin­gung enthält, in allen Fällen nichtig ist oder nur dann, wenn der Partei­wille der Bedin­gung eine entsprechende Bedeu­tung beimisst. Das BGer lässt die Frage vor­liegend offen, weil der Beweis der Unmöglichkeit des Bedin­gung­sein­tritts jeden­falls nicht geglückt war.

Das BGer legt den Auss­chluss der Gewährleis­tung in einem Grund­stück­kaufver­trag aus. Generell erfasst ein solch­er Auss­chluss Män­gel nicht, die ausser­halb dessen liegen, was der Käufer vernün­ftiger­weise in Betra­cht ziehen musste (vgl. auch diesen Beitrag). Im vor­liegen­den Fall fiel eine Uneben­heit des Grund­stücks in den Rah­men des Gewährleistungsausschlusses.