Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Auf seinem Blog “Kalenderblätter” hat Markus Felber, Bundesgerichtskorrespondent der NZZ, eine Auswertung der selbst erhobenen (nicht repräsentativen) Umfrage “Wie wird die Justiz wahrgenommen?” veröffentlicht. An der Umfrage haben teilgenommen: 66 Personen, die beruflich mit der Justiz zu tun haben, und 185 übrige Personen. Felber fasst die Erhebung wie folgt zusammen: Die Sicht der beiden Gruppen … weiterlesen
Das Institut für Föderalismus der Universtität Freiburg bietet mit LexFind eine Suche in allen eidgenössischen und kantonalen Gesetzessammlungen. Möglich ist die Recherche im Volltext und mittels Abkürzung oder systematischer Nummer.
Ein Grundstückseigentümer aus dem Kanton Zug begehrte im Verfahren 5D_124/2010 (Urteil vom 21. Dezember 2010), das Weiterbestehen eines privatrechtlichen Fahrverbots auf einem über sein Grundstück führenden Waldweg festzustellen. Die betreffende Gemeinde hatte die zuvor mit dem Verbot belegte Strasse wieder als öffentlich erklärt, und der daraufhin von der Gemeinde angerufene Kantonsgerichtspräsident stellte fest, dass das … weiterlesen
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) weist in ihrer Rubrik „Link der Woche“ auf das vor Kurzem von der EU eröffnete europäische E‑Justiz-Portal „e‑justice.europa“ hin, das den Zugang zum Recht in der gesamten Europäischen Union erläutert. Das Portal enthält in seiner ersten Version über 12.000 Seiten mit Informationen und Links über das Recht und die Rechtspraxis … weiterlesen
Der Bundesrat hat das Ergebnis der Vernehmlassung (pdf) über eine Revision des Finanzkontrollgesetzes zur Kenntnis genommen und beschlossen (s. Medienmitteilung), der Eidgenössischen Finanzkontrolle keine neuen Prüfkompetenzen zu übertragen. Um die “Prüflücke” zu schliessen, sollen die kantonalen Finanzkontrollen und die Eidgenössische Steuerverwaltung durch eine Anpassung des DBG mit weiteren Kontrollaufhaben betraut werden.Aus der Medienmitteilung: “Der Bundesrat … weiterlesen
Der Presserat beschäftigt sich in der Stellungnahme Nr. 63/2010 mit der Frage, ob die Löschung eines Textes auf dem Internet erst abgeschlossen ist, wenn er auch aus dem Zwischenspeicher bei Google (Google Cache) entfernt wurde, ist sich aber offenbar nicht sicher: “[…] ist für den Presserat deshalb nicht erstellt, dass der Vorwurf von «OnlineReports», die … weiterlesen
Das Bundesgericht hat mit Urteil vom 13. Januar 2011 (6B_223/2010) eine Beschwerde der OStA ZH gutgeheissen, die sich gegen einen Entscheid des OGer ZH wendete, in dem der Beschwerdegegner vom Vorwurf der mehrfachen qualifizierten ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 Ziff. 1 und 3 StGB) freigesprochen worden war (mit Prozessentschädigung in Höhe von 21’520 CHF und Genugtuung … weiterlesen
Nach einer Studie der Universität Zürich und des Wissenschaftszentrums Berlins, welche die Entwicklung der 30 besten Demokratien der Welt von 1995 bis 2005 zeigt, ist die Schweizer Demokratie mit Platz 14 nur Mittelmass. Nach dem sog. “Demokratiebarometer” weisen Dänemark, Finnland und Belgien die höchste sowie Grossbritannien und Frankreich vor Polen, Südafrika und Costa Rica die … weiterlesen
Laut einer Studie vom 7. Januar 2011 des Schweizerischen Verbands “Creditreform” wurden im Jahr 2010 insgesamt 11’974 Konkurseröffnungen verzeichnet – eine neuer Rekord. Diese Zunahme beruhe vorwiegend auf Firmenkonkursen und Liquidationen im Wege von Konkursverfahren. Allerdings belaufe sich auch die Anzahl der im Jahr 2010 neu gegründeten Firmen auf einen Rekordstand. Creditreform zählte 37’695 Neueintragungen … weiterlesen
Dominique Strebel, Redakteur der Zeitschrift “Beobachter” kommentiert in einem aktuellen Beitrag auf seinem “Justizblog” die Praxis der Oberstaatsanwaltschaft Zürich bei der Anwendung des neuen kantonalen Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG). Strebel kritisiert insbesondere, dass Gesuchstellern, die eine Einsichtnahme in Strafbefehle beantragen, Kosten auferlegt werden können, wenn das Gesuch eingereicht wird, nachdem der … weiterlesen