Das BGer hat­te im vor­liegen­den Urteil zu entschei­den, ob ZPO 145 I a (Gerichts­fe­rien) auch auf die Fris­ten nach ZPO 209 (Klage­be­wil­li­gung) anwend­bar ist. Die Mehrheitsmei­n­ung bejaht dies, weil die Fris­ten zur Klageein­re­ichung mit Abschluss des Schlich­tungsver­fahrens begin­nen und also nicht dessen Teil bilden (und damit nicht vom Vor­be­halt von ZPO 145 II a betrof­fen sind). … weit­er­lesen

Nach ZPO 63  bleibt bei ein­er Eingabe, auf die nicht einge­treten wurde, die Recht­shängigkeit bei erneuter Ein­re­ichung inner­halb von einem Monat seit “dem Nichtein­tretensentscheid” erhal­ten. Das BGer hat­te im vor­liegen­den Urteil zu entschei­den, ob der Zeit­punkt der Zustel­lung des Nichtein­tretensentschei­ds oder jen­er von dessen Recht­skraft mass­gebend ist. Die Vorin­stanz, das HGer ZH, hat­te entsch­ieden, dass … weit­er­lesen