Gestern hat der Bun­desrat die Revi­sion der bei­den Aus­führungsverord­nun­gen zum Bun­des­ge­setz über die Ein- und Aus­fuhr von Erzeug­nis­sen aus Land­wirtschaft­spro­duk­ten beschlossen. Das sog. „Schog­gige­setz“ regelt den Han­del mit land­wirtschaftlichen Ver­ar­beitung­spro­duk­ten und gle­icht die in der Schweiz höheren Rohstoff­preise für die Nahrungsmit­telin­dus­trie aus. Die Revi­sio­nen der Verord­nung über Aus­fuhrbeiträge für Erzeug­nisse aus Land­wirtschaft­spro­duk­ten (Aus­fuhrbeitragsverord­nung) und der Verord­nung … weit­er­lesen

Der Bun­desrat hat gestern beschlossen, für Mul­ti­funk­tions­druck­er, Flach­bild­schirme, Set-Top-Box­en, Telekom­mu­nika­tion­sk­a­bel und bes­timmte Kopfhör­er ab 1. Jan­u­ar 2012 Zoll­frei­heit zu gewähren. Mit dieser Anpas­sung trägt er den inter­na­tionalen Verpflich­tun­gen der Schweiz im Rah­men der WTO Rech­nung. Die Schweiz hat sich 1998 dem WTO-Übereinkom­­men über die Infor­ma­tion­stech­nolo­gie angeschlossen. Dieses sieht die Zoll­be­freiung für die vom Übereinkom­men erfassten … weit­er­lesen