4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr

Im Rah­men ein­er arbeit­srechtlichen Auseinan­der­set­zung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Feb­ru­ar 2019) bestätigte das Bun­des­gericht seine Recht­sprechung zu den vari­ablen Vergü­tun­gen (Boni). In der konzisen Erwä­gung 5 erin­nerte das Bun­des­gericht daran, dass zwis­chen drei Kat­e­gorien zu unter­schei­den ist: vari­able Lohnbe­standteile (Kat­e­gorie 1; salaire vari­able), Anspruch auf eine Grat­i­fika­tion (Kat­e­gorie 2; droit...

 • 3. April 2019

4A_513/2017; 4A_519/2017: Bonus; Ermessen des Arbeitgebers

Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. Sep­tem­ber 2018 lag eine arbeit­srechtliche Auseinan­der­set­zung zugrunde. Vor Bun­des­gericht umstrit­ten war der Bonus (E. 4). Das Bun­des­gericht legte die von ihm entwick­elte Bonus­recht­sprechung aus­führlich dar (E. 5). Das Bun­des­gericht wen­det seine Recht­sprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktien­boni an (E. 6.2). Umstrit­ten...

 • 3. April 2019

4A_78/2018: Bonus in Form gesperrter Aktien

Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Okto­ber 2018 hat­te das Bun­des­gericht erneut die Gele­gen­heit, seine Bonus­recht­sprechung in über­sichtlich­er Form zusam­men­z­u­fassen (E. 4.2 und 4.3). Im vor­liegen­den Fall schützte das Bun­des­gericht im Ergeb­nis die Auf­fas­sung der Vorin­stanz, wonach eine recht­mäs­sige Arbeit­ge­berkündi­gung wegen Ver­trauensver­lust unter den Plan­regeln zu einem Sta­tus als Bad Leaver...

 • 3. April 2019

4A_230/2018: Lohnzahlung in Euro; Diskriminierungsverbot gemäss Freizügigkeitsabkommen

Die Arbeit­nehmerin B. mit Wohn­sitz in Deutsch­land stand in einem Arbeitsver­hält­nis mit der A. GmbH, die ihren Sitz eben­falls in Deutsch­land hat­te. Als Gren­zgän­gerin arbeit­ete B. am schweiz­erischen Stan­dort der Arbeit­ge­berin in Schaffhausen. Der Pro­duk­tion­s­stan­dort in Schaffhausen geri­et im Jahr 2011 auf­grund der Eurokrise und der Franken­stärke in eine wirtschaftlich...

 • 30. März 2019

2C_245/2018: Beginn der Verwirkungsfrist nach Art. 20 Abs. 1 VG; Zurechnung von Wissen deliktisch handelnder Organe

Im Zusam­men­hang mit der Liq­ui­da­tion ein­er beru­flichen Vor­sorgeein­rich­tung reichte die Sam­mel­s­tiftung A. beim eid­genös­sis­chen Finanzde­parte­ment (EFD) gegen die Schweiz­erische Eidgenossen­schaft ein Schadenser­satzbegehren ein. Das Begehren wurde damit begrün­det, dass das Bun­de­samt für Sozialver­sicherun­gen seine Auf­sicht­spflicht­en ver­let­zt habe, weshalb der unrecht­mäs­sige Abschluss von Ver­mö­genswerten nicht bemerkt und ver­hin­dert wor­den sei. Das...

 • 30. März 2019

4A_224/2018: Fürsorgepflicht; missbräuchliche Konfliktkündigung (Rachekündigung)

Die Beschw­erde­führerin betrieb mehrere Auto­g­a­ra­gen. In ein­er Fil­iale waren A und B als Autoelek­trik­er tätig. Zwis­chen den bei­den Mitar­beit­ern kam es zu Span­nun­gen und schliesslich zu ein­er tätlichen Auseinan­der­set­zung. A erstat­tete deshalb Strafanzeige gegen B. Unge­fähr zwei Wochen nach der Schlägerei hat­te A eine Besprechung mit dem Geschäfts­führer. A bat...

 • 30. März 2019

4A_68/2018: Betrieblicher Geltungsbereich LMV Bauhauptgewerbe in Abgrenzung zum GAV Gebäudehüllengewerbe

Die Parteien waren sich uneinig, ob die Tätigkeit­en der Arbeit­ge­berin unter den Gel­tungs­bere­ich des Lan­des­man­telver­trages des schweiz­erischen Bauhaupt­gewerbes (LMV Bauhaupt­gewerbe) fall­en wür­den und die Arbeit­ge­berin deshalb den darin vorgeschriebe­nen Min­dest­lohn und den Über­stun­den­zuschlag schulden würde. Strit­tig war in diesem Zusam­men­hang auch die Abgren­zung zum Gesam­tar­beitsver­trag des schweiz­erischen Dach- und Wandgewerbes...

 • 30. März 2019

4A_72/2018: Feiertagsentschädigung; Abgeltung mit dem Stundenlohn

Der Arbeit­nehmer war zunächst im Stun­den­lohn beschäftigt, später erhielt er einen Monat­slohn. Er kündigte das Arbeitsver­hält­nis und machte am Bezirks­gericht March einen Forderung­sprozess gegen seine ehe­ma­lige Arbeit­ge­berin anhängig und forderte unter anderem Feiertagsentschädi­gun­gen. Der Einzel­richter des Bezirks­gerichts hiess die Klage teil­weise gut und verpflichtete die Arbeit­ge­berin zu Zahlun­gen für nicht...

 • 30. März 2019

5F_8/2018: Revision nach Art. 122 BGG, Notwendigkeit zur Beseitigung einer Verletzung (amtl. Publ.)

In diesem Urteil hat­te sich das Bun­des­gericht mit den Voraus­set­zun­gen ein­er Revi­sion nach Art. 122 BGG auseinan­derzuset­zen. Hin­ter­grund war ein Urteil des Oberg­erichts des Kan­tons Thur­gau, mit welchem der GRA Stiftung gegen Ras­sis­mus und Anti­semitismus (“Stiftung”) unter der Strafan­dro­hung gemäss Art. 292 StGB ver­boten wurde, einen Bericht über eine poli­tis­che...

 • 29. März 2019

4A_444/2018: örtliche Zuständigkeit, Ort der charakteristischen Leistung (amtl. Publ.)

Das Bun­des­gericht entsch­ied in diesem Urteil die zu Art. 31 ZPO und Art. 113 IPRG bis­lang kon­tro­vers disku­tierte Frage, was hin­sichtlich der Bes­tim­mung der örtlichen Zuständigki­et zu gel­ten habe, wenn ein Ver­trag mehrere Nicht­geldleis­tun­gen zum Inhalt hat, von denen nicht ohne Weit­eres eine allein als charak­ter­is­tisch erscheint. Es hielt fest...

 • 27. März 2019