4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr
Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Februar 2019) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den variablen Vergütungen (Boni). In der konzisen Erwägung 5 erinnerte das Bundesgericht daran, dass zwischen drei Kategorien zu unterscheiden ist: variable Lohnbestandteile (Kategorie 1; salaire variable), Anspruch auf eine Gratifikation (Kategorie 2; droit...
4A_513/2017; 4A_519/2017: Bonus; Ermessen des Arbeitgebers
Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. September 2018 lag eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung zugrunde. Vor Bundesgericht umstritten war der Bonus (E. 4). Das Bundesgericht legte die von ihm entwickelte Bonusrechtsprechung ausführlich dar (E. 5). Das Bundesgericht wendet seine Rechtsprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktienboni an (E. 6.2). Umstritten...
4A_78/2018: Bonus in Form gesperrter Aktien
Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Oktober 2018 hatte das Bundesgericht erneut die Gelegenheit, seine Bonusrechtsprechung in übersichtlicher Form zusammenzufassen (E. 4.2 und 4.3). Im vorliegenden Fall schützte das Bundesgericht im Ergebnis die Auffassung der Vorinstanz, wonach eine rechtmässige Arbeitgeberkündigung wegen Vertrauensverlust unter den Planregeln zu einem Status als Bad Leaver...
4A_230/2018: Lohnzahlung in Euro; Diskriminierungsverbot gemäss Freizügigkeitsabkommen
Die Arbeitnehmerin B. mit Wohnsitz in Deutschland stand in einem Arbeitsverhältnis mit der A. GmbH, die ihren Sitz ebenfalls in Deutschland hatte. Als Grenzgängerin arbeitete B. am schweizerischen Standort der Arbeitgeberin in Schaffhausen. Der Produktionsstandort in Schaffhausen geriet im Jahr 2011 aufgrund der Eurokrise und der Frankenstärke in eine wirtschaftlich...
2C_245/2018: Beginn der Verwirkungsfrist nach Art. 20 Abs. 1 VG; Zurechnung von Wissen deliktisch handelnder Organe
Im Zusammenhang mit der Liquidation einer beruflichen Vorsorgeeinrichtung reichte die Sammelstiftung A. beim eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft ein Schadensersatzbegehren ein. Das Begehren wurde damit begründet, dass das Bundesamt für Sozialversicherungen seine Aufsichtspflichten verletzt habe, weshalb der unrechtmässige Abschluss von Vermögenswerten nicht bemerkt und verhindert worden sei. Das...
4A_224/2018: Fürsorgepflicht; missbräuchliche Konfliktkündigung (Rachekündigung)
Die Beschwerdeführerin betrieb mehrere Autogaragen. In einer Filiale waren A und B als Autoelektriker tätig. Zwischen den beiden Mitarbeitern kam es zu Spannungen und schliesslich zu einer tätlichen Auseinandersetzung. A erstattete deshalb Strafanzeige gegen B. Ungefähr zwei Wochen nach der Schlägerei hatte A eine Besprechung mit dem Geschäftsführer. A bat...
4A_68/2018: Betrieblicher Geltungsbereich LMV Bauhauptgewerbe in Abgrenzung zum GAV Gebäudehüllengewerbe
Die Parteien waren sich uneinig, ob die Tätigkeiten der Arbeitgeberin unter den Geltungsbereich des Landesmantelvertrages des schweizerischen Bauhauptgewerbes (LMV Bauhauptgewerbe) fallen würden und die Arbeitgeberin deshalb den darin vorgeschriebenen Mindestlohn und den Überstundenzuschlag schulden würde. Strittig war in diesem Zusammenhang auch die Abgrenzung zum Gesamtarbeitsvertrag des schweizerischen Dach- und Wandgewerbes...
4A_72/2018: Feiertagsentschädigung; Abgeltung mit dem Stundenlohn
Der Arbeitnehmer war zunächst im Stundenlohn beschäftigt, später erhielt er einen Monatslohn. Er kündigte das Arbeitsverhältnis und machte am Bezirksgericht March einen Forderungsprozess gegen seine ehemalige Arbeitgeberin anhängig und forderte unter anderem Feiertagsentschädigungen. Der Einzelrichter des Bezirksgerichts hiess die Klage teilweise gut und verpflichtete die Arbeitgeberin zu Zahlungen für nicht...
5F_8/2018: Revision nach Art. 122 BGG, Notwendigkeit zur Beseitigung einer Verletzung (amtl. Publ.)
In diesem Urteil hatte sich das Bundesgericht mit den Voraussetzungen einer Revision nach Art. 122 BGG auseinanderzusetzen. Hintergrund war ein Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau, mit welchem der GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (“Stiftung”) unter der Strafandrohung gemäss Art. 292 StGB verboten wurde, einen Bericht über eine politische...
4A_444/2018: örtliche Zuständigkeit, Ort der charakteristischen Leistung (amtl. Publ.)
Das Bundesgericht entschied in diesem Urteil die zu Art. 31 ZPO und Art. 113 IPRG bislang kontrovers diskutierte Frage, was hinsichtlich der Bestimmung der örtlichen Zuständigkiet zu gelten habe, wenn ein Vertrag mehrere Nichtgeldleistungen zum Inhalt hat, von denen nicht ohne Weiteres eine allein als charakteristisch erscheint. Es hielt fest...