Die Enkel des Erblassers hat­ten einen Anspruch auf Zuweisung ein­er Erb­schaftssache gel­tend gemacht, weil das Tes­ta­ment des Gross­vaters eine Teilungsvorschrift zugun­sten des Vaters enthal­ten hat­te; der Vater war vor der Erbteilung ver­stor­ben (stark vere­in­fachter Sachver­halt). Das OGer ZH hat­te deshalb die Frage nach der aktiv­en Vererblichkeit des Zuweisungsanspruchs all­ge­mein aufge­wor­fen. Es brauchte sie jedoch nicht … weit­er­lesen

Das BGer lässt erneut die Frage offen, ob eine unent­geltliche Zuwen­dung, die zur Her­ab­set­zung oder Aus­gle­ichung berechtigt, nur dann vor­liegt, wennn der Zuwen­dungswille (ani­mus donan­di) den Parteien tat­säch­lich bewusst war, oder ob es genügt, wenn die Zuwen­dungsab­sicht erkennbar gewe­sen wäre (d.h. ob der Beweis der Zuwen­dungsab­sicht durch eine Tat­sachen­ver­mu­tung erle­ichtert wird). In BGE 126 III … weit­er­lesen

Das Bun­des­gericht legt im Urteil vom 9. Feb­ru­ar 2011 (5D_135/2010) die Voraus­set­zun­gen für einen Prozesskosten­vorschuss im Rah­men eines Eheschutzver­fahrens sowie für eine Abän­derung ein­er Tren­nungsvere­in­barung dar. Die Leis­tung eines Prozesskosten­vorschuss­es durch einen Ehe­gat­ten zu Gun­sten des anderen Ehe­gat­ten set­zt grund­sät­zlich – wie die insoweit sub­sidiäre unent­geltliche Recht­spflege (Art. 29 Abs. 3 BV) – voraus, dass … weit­er­lesen