Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
X. war bei der Z. SA als Verantwortliche für die Buchhaltung (responsable comptable) angestellt. Das monatliche Bruttogehalt betrug CHF 7’700. Der Arbeitsvertrag sah einen 13. Monatslohn sowie einen jährlichen Bonus von CHF 10’000 vor. Die Zahlung des Bonus hing von der Erreichung jährlich festgesetzter Ziele ab. Der Vertrag enthielt wörtlich folgende Klausel: “A ce salaire s’ajoute … weiterlesen
X. war bei einer Bank als Kundenberater in der Vermögensverwaltung angestellt (Client Advisor, Wealth Management). Das Jahressalär betrug CHF 100’000 brutto und wurde in 12 monatlichen Raten ausbezahlt. Der Arbeitsvertrag sah überdies vor, dass die Bank einen Bonus am Ende des Geschäftsjahres auszahlen konnte. Der Bonus wurde im Vertrag als besondere variable Vergütung im Sinne … weiterlesen
B. (Beschwerdegegner) wurde als Managing Director und später als Chairman of the European Group I. sowie Geschäftsführer bei der A. AG (Beschwerdeführerin) angestellt. Im Handelsregister war B. als Mitglied des Verwaltungsrates und Direktor der Beschwerdeführerin sowie der A. Holding AG eingetragen. Der Beschwerdegegner wurde fristlos entlassen, weil er eigenmächtig das Logo der Beschwerdeführerin geändert hatte, … weiterlesen
Gegenstand dieses Urteils bildete die Klage einer GmbH (nachfolgend Beschwerdeführerin) auf Ausschluss einer Gesellschafterin (ebenfalls eine GmbH; nachfolgend Beschwerdegegnerin) aus wichtigem Grund i.S.v. Art. 823 OR. Das Kantonsgericht Zug hiess die Klage teilweise gut. Das Obergericht Zug hiess die Berufung der Beschwerdegegnerin gut und wies die Klage ab (E. B). Im Berufungsverfahren vor dem Obergericht … weiterlesen
Im auf französisch redigierten und zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 31. Mai 2018 befasste sich das BGer mit einem Revisionsgesuch des irakischen Staatsangehörigen Khalaf M. Al-Dulimi. Im Jahr 2003 beschloss der UNO-Sicherheitsrat, dass von den UNO-Mitgliedstaaten alle Vermögenswerte von Saddam Hussein und anderen hohen Repräsentanten des früheren irakischen Regimes einzuziehen sind (Resolution 1483 [2003]). … weiterlesen
Der vorliegende Entscheid, dem eine Verfahrensvereinigung voran ging, dreht sich im Kern um die Frage, wer befugt ist, die Kompetenzen des Verwalters im Rahmen der Besonderen Verwertungsverfahren (Art. 132 SchKG) zu definieren. Das Betreibungsamt hatte entschieden, dass der Verwalter befugt sei, eine Teilungsvereinbarung anstelle der Schuldnerin zu unterzeichnen. Die Schuldnerin (Beschwerdeführerin) rügte in diesem Zusammenhang … weiterlesen
Im Entscheid 4A_621/2017 (ital.) hatte sich das Bundesgericht mit der Haftung einer Bank gegenüber ihren Kunden zu beschäftigen. Die Kunden hatten die Verwaltung ihres Vermögens einem externen Vermögensverwalter übertragen. Dieser tätigte spekulative Anlagen, wobei er systematisch die Verluste dem Kundenkonto und die Gewinne seinem eigenen Konto zuwies. Gemäss den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen wusste die Bank um … weiterlesen
Schuldbetreibungen werden bekanntlich nur im Register desjenigen Betreibungsamtes vermerkt, welches die Betreibung durchführt. Daher sind Betreibungsauskünfte nur beschränkt aussagekräftig. Der Bundesrat war vom Parlament beauftragt worden, zu prüfen, wie die Aussagekraft von Betreibungsauskünften verbessert werden könnte (Postulat 12.3957: “Dem Schuldnertourismus einen Riegel schieben”). Der Bundesrat hat nun am 4. Juli 2018 einen Bericht dazu verabschiedet. … weiterlesen
Der Bundesrat hat am Montag den Entwurf und die zugehörige Botschaft des Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste (BGEID) veröffentlicht. Das BGEID regelt die E‑ID, d.h. Inhalt, Ausstellung, Verwendung, Sperrung und Widerruf anerkannter elektronischer “Einheiten” zur Identifizierung natürlicher Personen (E‑ID); die Anerkennung und Beaufsichtigung der Anbieter elektronischer Identitätsdienstleistungen (Identity-Provider, IdP) die staatliche Identifizierung der Inhaber einer E‑ID … weiterlesen
Im zur amtlichen Publikation vorgesehenen Urteil vom 11. Juni 2018 beschäftigte sich das BGer mit der Verteilung der Kosten für die Sanierung einer mit Chromat verunreinigten Parzelle in der Gemeinde Untersiggenthal. Im Jahr 2016 verfügte das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau (BVU), dass die notwendigen Kosten von insgesamt CHF 4’884’697’50 für die … weiterlesen