swissblawg - Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella

daten:recht – der neue Blog zum Daten- und Datenschutzrecht

15. Januar 201715. Mai 2016 von Juana Vasella

Die Schweizer Blawg-Landschaft ist um einen Eintrag reicher: Der neue Blog “daten:recht” bietet regelmässig Informationen zum schweizerischen Daten- und Datenschutzrecht. Die Autoren Jacqueline Sievers und David Vasella bloggen themenbezogene Urteile, Gesetzesgebung sowie Behördenmitteilungen und teilen weitere Links aus diesem Rechtsgebiet. Eine Themenliste bietet einen schnellen Überblick über den Inhalt und die Anzahl der bereits enthaltenen … weiterlesen

4A_364/2015: Anwendbares Recht zur Frage der gehörigen Ladung gemäss Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG (amtl. Publ.)

15. Januar 201713. Mai 2016 von Roland Bachmann

Zwischen den Parteien war umstritten, ob in der Schweiz ein Urteil der Kaimaninseln anzuerkennen war. Die Auseinandersetzung drehte sich vor allem um die Frage, ob die beklagte Partei gemäss Art. 27 Abs. 2 lit. a IPRG gehörig geladen worden war. Die beklagte Partei war in Saudi-Arabien per Kurierpost und Publikation in einer lokalen Zeitung zur … weiterlesen

9C_284/2015: Testamentarische Erklärung des berufsvorsorgerechtlichen Begünstigungswillens (amtl. Publ.)

15. Januar 201713. Mai 2016 von Roland Bachmann

C. war bei der Pensionskasse B. für die berufliche Vorsorge versichert. Als C. verstarb, hinterliess er seine Lebenspartnerin A. sowie seine Eltern. Testamentarisch hatte er A. als Alleinerbin und Willensvollstreckerin eingesetzt. Die Lebenspartnerin A. klagte gegen die Pensionskasse auf Auszahlung des Todesfallkapitals. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wies die Klage ab. Das Bundesgericht wies die … weiterlesen

Bundesrat: “Too-big-to-fail”-Bestimmungen angepasst

15. Januar 201712. Mai 2016 von Claudio Kerber

Der Bundesrat hat die in der Eigenmittelverordnung enthaltenen “Too-big-to-fail-“Bestimmungen angepasst. Mit den neuen Anforderungen soll die Widerstandsfähigkeit systemrelevanter Banken weiter erhöht und die Möglichkeit einer Sanierung oder geordneten Abwicklung nochmals verbessert werden. Die neuen Regeln treten per 1. Juli 2016 in Kraft und sind von den Banken bis Ende 2019 umzusetzen. Für weitere Informationen inklusive … weiterlesen

Revision des Korruptionsstrafrechts in Kraft am 1. Juli 2016

15. Januar 201712. Mai 2016 von David Vasella

Der Bundesrat hat die Änderung des Korruptionsstrafrechts auf den 1. Juli 2016 in Kraft gesetzt (AS 2016 1287). Wir haben zu diesem Thema bereits früher berichtet.

4A_675/2015: Werkcharakter eines Wohnhauses bejaht, hier aber keine Entstellung (URG 11 II) durch spätere Änderung

15. Januar 201712. Mai 2016 von David Vasella

Das BGer hatte im vorliegenden Verfahren zu entscheiden, ob eine Änderung an einem Bauwerk in das Urheberrecht des Architekten eingegriffen hat. Dabei ging es um ein neu erstelltes, ungewöhnliches Wohnhaus aus Sichtbeton mit einer besonderen Dachkonstruktion. Das Haus verfügte über eine überdachte, sonst aber ungeschützte Terrasse. Die Bauherren liessen die Terrasse später zum Schutz vor … weiterlesen

4A_565/2015: Bonus als Gratifikation bei sehr hohem Einkommen (amtl. Publ.)

15. Januar 201711. Mai 2016 von Roland Bachmann

B. (Beschwerdegegner) war als Senior Private Banker für die A. AG (Beschwerdeführerin) tätig. Die A. AG ist eine auf Vermögensverwaltung und Anlageberatung spezialisierte Bank. B. klagte vor Arbeitsgericht Zürich unter anderem Boni für die Geschäftsjahre 2011/12 und 2012/13 ein. Das Arbeitsgericht Zürich wies die Klage ab. Das Obergericht des Kantons Zürich hiess dagegen die Klage … weiterlesen

4A_580/2015: Beschwerdelegitimation bei Nebenintervention; Präzisierung der Rechtsprechung (amtl. Publ.)

15. Januar 201710. Mai 2016 von Martin Rauber

Die Bestellerin/Klägerin erlitt zufolge Wasseraustritts einen Schaden an Gebäude und Inventar. In der Folge meldete sie den Schaden ihrer Gebäudeversicherung, welche jedoch die Deckung des Schadens ablehnte. Zur Begründung stellte sich diese auf den Standpunkt, dass der Schaden durch die Unternehmerin/Beklagte verursacht worden sei. In der Folge leitete die Bestellerin Klage auf Schadenersatz gegen die Unternehmerin ein. Gleichzeitig … weiterlesen

4A_366/2015; 4A_368/2015: Begründungspflicht bei Mietzinserhöhungen (amtl. Publ.)

15. Januar 201710. Mai 2016 von Martin Rauber

Gegenstand dieses Urteils bildete die Frage, welche Anforderungen an die Begründungspflicht einer Mietzinserhöhung wegen wertvermehrender Investionen bestehen. Die Vorinstanz hatte erwogen, dass die Begründung nur dann genüge, wenn sie sich auf die Baukostenabrechnung beziehe und so den verlangten Betrag zahlenmässig ausweise. Der Vermieter müsse darlegen, welche Parameter er seiner Berechnung zugrunde lege, damit der Mieter … weiterlesen

4A_270/2015: Abgrenzung der sachlichen Zuständigkeit zwischen Handelsgericht und Mietgericht (amtl. Publ.)

15. Januar 201710. Mai 2016 von Martin Rauber

Gemäss dem zwischen der A. AG (Mieterin, Beschwerdeführerin) und der B. AG (Vermieterin, Beschwerdegegnerin) geltenden Mietvertrag war das Mietverhältnis jeweils sechsmonatlich zum Voraus, frühestens auf den 30. September 2014 kündbar. Der Mieterin wurde jedoch eine Option zur Verlängerung des Mietverhältnisses um fünf Jahre (bis zum 30. September 2019) eingeräumt. Im Juni 2014 klagte die Beschwerdeführerin … weiterlesen