Der wegen mehrfach­er Urkun­den­fälschung gemäss Art. 251 Ziff. 1 StGB schuldig gesproch­ene Beschw­erde­führer drang mit seinem Antrag, ihn wegen Nichtigkeit des Urteils freizus­prechen, vor dem Bun­des­gericht (Urteil vom 14. Juli 2009 – 6B_183/2009) nicht durch. Die Vorin­stanz habe wed­er einen Aus­stands­grund noch ein Aus­sagev­er­weigerungsrecht verkan­nt. Der Beschw­erde­führer brachte vor, in der Anklage sei ihm vorge­wor­fen … weit­er­lesen

Das Bun­des­gericht bestätigte mit Urteil vom 10. Juli 2009 (6B_403/2009) den Entscheid des Oberg­erichts ZH, das den Beschw­erde­führer X des mehrfachen Pfän­dungs­be­trugs im Sinne von Art. 163 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen hat­te. „1.6.1 Im Zusam­men­hang mit den Ver­rich­tun­gen des Beschw­erde­führers für die A- AG und die B‑AG hält die Vorin­stanz fest, dass der Beschw­erde­führer … weit­er­lesen

Mit Urteil vom 30. Juni 2009 (6B_760/2008) hat das Bun­des­gericht seinen Grund­satzentscheid vom 17. März 2008 (BGE 134 IV 60) zur Bemes­sung der Geld­strafe bei einkom­menss­chwachen Per­so­n­en bestätigt. Es hiess die Beschw­erde eines wegen mehrfachen Betrugs und mehrfach­er Urkun­den­fälschung vom Oberg­ericht ZH schuldig gesproch­enen Straftäters gut und wies die Sache zur neuen Entschei­dung zurück. Die … weit­er­lesen

Mit Urteil vom 30. Juni 2009 (6B_83/2009) hob das Bun­des­gericht eine Entschei­dung des Kan­ton­s­gericht Schwyz auf, das den Beschw­erde­führer wegen gewerb­smäs­si­gen Betrugs, Mis­s­wirtschaft und Wider­hand­lung gegen Art. 46 Abs. 1 lit. f i.V.m. Abs. 2 BankG (Bankenge­setz) verurteilt hat. Das Kan­ton­s­gericht hat­te die Beru­fung abgelehnt und war der Auf­fas­sung, dass bei einem Ver­gle­ich zwis­chen dem … weit­er­lesen

Das Bun­des­gericht bestätigte den Entscheid des Kan­ton­s­gerichts Appen­zell-Innerrho­­den, das X der unbe­wil­ligten Errich­tung und Betrei­bung ein­er Deponie schuldig gesprochen hat­te (Urteil vom 10. Juli 2009 – 6B_259/2009). Der Beschw­erde­führer richtete sich gegen die Verurteilung wegen fahrläs­siger Ablagerung ausser­halb ein­er Deponie gemäss Art. 61 Abs. 1 lit. g USG i.V.m. Art. 61 Abs. 2 USG (Bun­des­ge­setz … weit­er­lesen

X richtete im Namen der A‑AG ein Kon­to auf Inter­ne­tauk­tion­splat­tform I ein und bot im Auf­trag von Y nicht vorhan­dene Mobil­tele­fone und Note­books an. Die Gewin­ner der Auk­tion forderte er zur Vorauszahlung auf und ver­an­lasste die Über­weisung der Kauf­preise auf das Kon­to der A‑AG, wofür er von Y einen Anteil am Erlös erhielt. Y lieferte … weit­er­lesen