Eine Kranken­schwest­er, die auf der Grund­lage ein­er Inva­lid­ität von 100% Leis­tun­gen der Vor­sorgeein­rich­tung bezog, erstritt vor Gericht Lohn­nachzahlun­gen, weil der ursprünglich fest­gelegte Lohn geschlech­ter­diskri­m­inierend und mit dem Gle­ich­stel­lungs­ge­setz nicht vere­in­bar war. — Die VE lehnte es ab, den der Rente zugrun­degelegten mass­geben­den Lohn entsprechend und rück­wirk­end zu erhöhen.  Wie das BGer fes­thält, muss die nach­bezahlte … weit­er­lesen

Ein Ver­sicher­er, der Leis­tun­gen zugun­sten der Hin­ter­lasse­nen ein­er frei­willig aus dem Leben geschiede­nen Per­son ablehnt, weil der Suizid keine Folge eines früheren Unfalls sei, hat dies mit ein­er Ver­fü­gung zu erk­lären, d.h. mit einem als Ver­fü­gung beze­ich­neten Schreiben zumin­d­est mit ein­er Rechtsmit­tel­belehrung (ATSG 49; ATSG 51). Ver­säumt dies der Ver­sicher­er, so hat der Anspruch­steller den … weit­er­lesen