BAG-Bulletin elektronisch
Das wöchentlich erscheinende BAG-Bulletin ist in elektronischer Form verfügbar. Emailbenachrichtigungen von Neuerscheinungen können auf der BAG-Website abonniert werden.
EBK: Performance Fee und Bezeichnung Kollektive Kapitalanlagen
Die EBK gibt ihren Entscheid betreffend die “Performance Fee” und den Entwurf des Rundschreibens betreffend die Bezeichnung von kollektiven Kapitalanlagen in die Anhörung. Aus dem Erläuterungsbericht: “Die Eidg. Bankenkommission (EBK) beabsichtigt, in Zukunft auf die Regulierung der „Performance Fee“ zu verzichten. Die Marktteilnehmer sollen künftig über die Kriterien entscheiden, wann und unter welchen Voraussetzungen eine … weiterlesen
Übernahme von Fust durch Coop unter Auflagen bewilligt
Die Weko bewilligt die Übernahme von Fust durch Coop, aber nur unter Auflagen.Anzeichen für eine kollektiv marktbeherrschende Stellung von Migros und der Coop-Gruppe sah die Weko nur im Bereich Kleinhaushaltsgeräte. Der Wettbewerb in diesem Markt soll mit zwei Auflagen gestärkt werden. Die Weko verlangt, dass die Unternehmen der Coop-Gruppe auf Exklusivitätsabreden mit den Lieferanten in … weiterlesen
Weko prüft Carrefour-Übernahme durch Coop
Die Weko hat am 26. November 2007 beschlossen, die Übernahme von Carrefour durch Coop einer vertieften Prüfung zu unterziehen. Die Weko sieht Anhaltspunkte für die Annahme, dass durch die geplante Übernahme eine kollektiv markt- beherrschende Stellung auf dem Detailhandelsmarkt in der Schweiz begründet oder verstärkt werden könnte, und dass Lieferanten aufgrund der stärkeren Position von … weiterlesen
StromVG tritt am 1. Dezember 2008 in Kraft
Der Bundesrat hat das Stromversorgungsgesetz (StromVG) auf den 1. Januar 2008 fast vollständig in Kraft gesetzt. Damit kann die ElCom (StromVG 21 ff.) ab dem 1.1.2008 die Strompreisüberwachung übernehmen; sie löst darin den Preisüberwacher ab. Medienmitteilung Dossier StromVG des BFE
Abkommen soziale Sicherheit CH-Bulgarien in Kraft
Das Abkommen zwischen der Schweiz und Bulgarien über soziale Sicherheit ist gestern, am 1. Dezember 2007, in Kraft getreten. Pressemitteilung
Neues ELG in Kraft per 1. Januar 2008
Der Bundesrat hat das neue ELG vom 6. Oktober 2006 auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Es ersetzt das heute geltende ELG.
IFEG in Kraft per 1. Januar 2008
Das BG über die Institutionen zur Förderung der Eingliederung von invaliden Personen (IFEG) tritt am 1. Januar 2008 in Kraft. Es bezweckt, “… invaliden Personen den Zugang zu einer Institution zur Förderung der Eingliederung (Institution) zu gewährleisten.” Die Kantone haben zu gewährleisten, dass invaliden Personen ein Angebot an Institutionen zur Verfügung steht, das ihren Bedürfnissen … weiterlesen
Änderungen der HVI in Kraft per 1. Januar 2008
Änderungen der Verordnung über die Abgabe von Hilfsmitteln durch die Invalidenversicherung (HVI) wurden auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.
NFA in Kraft per 1. Januar 2008
Der Bundesrat hat die Anpassungen von Verfassungs‑, Gesetzes- und Verordnungsrecht zur Umsetzung des neuen Finanzausgleichs auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.