Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella
Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. September 2018 ging es um die Frage, ob die Kündigung einer Arbeitnehmerin als missbräuchlich zu qualifizieren war. Das Bundesgericht schützte im Ergebnis die Urteile der Vorinstanzen, wonach die Kündigung durch das Fehlverhalten der Arbeitnehmerin begründet war und nicht durch die Herkunft oder das Geschlecht der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin war wiederholt … weiterlesen
In einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung, die Bonuszahlungen bzw. einen Carried Interest Pool zum Gegenstand hatte, stellte sich die Frage der Zulässigkeit von Teilklagen und deren materiellen Rechtskraft (4A_270/2018 vom 2. November 2018). In der Sache waren bereits fünf Gerichtsentscheide ergangen. Das Bundesgericht hatte sich nun zum zweiten Mal mit der Angelegenheit zu befassen. Dennoch war die Teilklage … weiterlesen
Der Beschwerdeführer erlitt aufgrund eines Verkehrsunfalles schwere Verletzungen. Am 28. April 2008 schlug der Unfallversicherer vor, den Fall mit einer Zahlung von CHF 125’000 zu regeln. Nach mehr als acht Monaten lehnte der Beschwerdeführer dieses Angebot aber ab und verlangte ein neues medizinisches Gutachten. Am 8. März 2012 reichte der Beschwerdeführer Klage gegen den Unfallversicherer ein. Das erstinstanzliche … weiterlesen
Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Februar 2019) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den variablen Vergütungen (Boni). In der konzisen Erwägung 5 erinnerte das Bundesgericht daran, dass zwischen drei Kategorien zu unterscheiden ist: variable Lohnbestandteile (Kategorie 1; salaire variable), Anspruch auf eine Gratifikation (Kategorie 2; droit à la gratification) und freiwillige … weiterlesen
Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. September 2018 lag eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung zugrunde. Vor Bundesgericht umstritten war der Bonus (E. 4). Das Bundesgericht legte die von ihm entwickelte Bonusrechtsprechung ausführlich dar (E. 5). Das Bundesgericht wendet seine Rechtsprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktienboni an (E. 6.2). Umstritten war insbesondere die Qualifikation von Aktien, … weiterlesen
Im Urteil 4A_78/2018 vom 10. Oktober 2018 hatte das Bundesgericht erneut die Gelegenheit, seine Bonusrechtsprechung in übersichtlicher Form zusammenzufassen (E. 4.2 und 4.3). Im vorliegenden Fall schützte das Bundesgericht im Ergebnis die Auffassung der Vorinstanz, wonach eine rechtmässige Arbeitgeberkündigung wegen Vertrauensverlust unter den Planregeln zu einem Status als Bad Leaver führen kann und deshalb Anwartschaften … weiterlesen
Die Arbeitnehmerin B. mit Wohnsitz in Deutschland stand in einem Arbeitsverhältnis mit der A. GmbH, die ihren Sitz ebenfalls in Deutschland hatte. Als Grenzgängerin arbeitete B. am schweizerischen Standort der Arbeitgeberin in Schaffhausen. Der Produktionsstandort in Schaffhausen geriet im Jahr 2011 aufgrund der Eurokrise und der Frankenstärke in eine wirtschaftlich schwierige Lage. Die Arbeitgeberin schlug … weiterlesen
Im Zusammenhang mit der Liquidation einer beruflichen Vorsorgeeinrichtung reichte die Sammelstiftung A. beim eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) gegen die Schweizerische Eidgenossenschaft ein Schadensersatzbegehren ein. Das Begehren wurde damit begründet, dass das Bundesamt für Sozialversicherungen seine Aufsichtspflichten verletzt habe, weshalb der unrechtmässige Abschluss von Vermögenswerten nicht bemerkt und verhindert worden sei. Das EFD wies das Schadensersatzbegehren der Stiftung … weiterlesen
Die Beschwerdeführerin betrieb mehrere Autogaragen. In einer Filiale waren A und B als Autoelektriker tätig. Zwischen den beiden Mitarbeitern kam es zu Spannungen und schliesslich zu einer tätlichen Auseinandersetzung. A erstattete deshalb Strafanzeige gegen B. Ungefähr zwei Wochen nach der Schlägerei hatte A eine Besprechung mit dem Geschäftsführer. A bat um die Entlassung von B oder … weiterlesen
Die Parteien waren sich uneinig, ob die Tätigkeiten der Arbeitgeberin unter den Geltungsbereich des Landesmantelvertrages des schweizerischen Bauhauptgewerbes (LMV Bauhauptgewerbe) fallen würden und die Arbeitgeberin deshalb den darin vorgeschriebenen Mindestlohn und den Überstundenzuschlag schulden würde. Strittig war in diesem Zusammenhang auch die Abgrenzung zum Gesamtarbeitsvertrag des schweizerischen Dach- und Wandgewerbes (GAV Gebäudehüllengewerbe). Die Beschwerdeführerin machte … weiterlesen