swissblawg - Schweizerisches Wirtschaftsrecht • hrsg. von Juana Vasella

8C_867/2017: Insolvenzentschädigung; Glaubhaftmachung des Lohnanspruchs (amtl. Publ.)

5. April 2019 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdegegner) beantragte die Ausrichtung einer Insolvenzentschädigung. Dabei machte er geltend, in der Zeit vom 3. März bis 27. Juli 2014 als Hilfsgipser für die in der Zwischenzeit in Konkurs gefallene B. GmbH gearbeitet zu haben. Die Arbeitslosenkasse verlangte vom Versicherten weitere Unterlagen. Mit Verfügung stellte sie nach einiger Zeit fest, ein allfälliger Anspruch auf Insolvenzentschädigung … weiterlesen

8C_526/2017: Deckungsumfang der Insolvenzentschädigung; Abgrenzung zur Arbeitslosenentschädigung

5. April 2019 von Roland Bachmann

A. (Beschwerdeführer) war für die B. AG als Account Manager tätig. Nach der Kündigung des Arbeitsverhältnisses wurde er per sofort freigestellt, weshalb er in den Monaten September und Oktober effektiv keine Arbeit mehr leistete. Am 1. November konnte er eine neue Arbeitsstelle bei einer anderen Arbeitgeberin antreten. Später reichte er ein Gesuch um Insolvenzentschädigung für offene Forderungen ein … weiterlesen

4A_42/2018: Krankentaggeldversicherung als Ersatzlösung

5. April 2019 von Roland Bachmann

In einem arbeitsrechtlichen Prozess wegen missbräuchlicher Kündigung hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur rechtlichen Ausgestaltung von Krankentaggeldversicherungen im Sinne einer Ersatzlösung zu äussern (Urteil 4A_42/2018 vom 5. Dezember 2018). Das Bundesgericht erachtete eine Versicherungslösung als gleichwertig, wonach im Falle von Krankheit nach einer Wartezeit von 120 Tagen Taggelder in der Höhe von 80 % des Salärs brutto (salaire … weiterlesen

4A_197/2018: Rückforderung aus Kollektiv-Taggeldversicherung; Verjährung; selbständiges Forderungsrecht der versicherten Arbeitnehmerin

4. April 2019 von Roland Bachmann

Die Beschwerdegegnerin war als Angestellte der C. AG im Rahmen einer Kollektiv-Taggeldversicherung bei der Beschwerdeführerin versichert. Die Versicherung stellte fest, die Arbeitnehmerin habe auf der Krankmeldung einen Jahreslohn von CHF 85’000 angegeben. Das tatsächliche Einkommen belaufe sich jedoch gemäss IK-Auszug auf CHF 10’000. Die Beschwerdeführerin klagte deshalb auf Rückzahlung zu viel geleisteter Taggelder. Das Versicherungsgericht des Kantons … weiterlesen

4A_173/2018 und 4A_179/2018: Entschädigung wegen fristloser Entlassung

4. April 2019 von Roland Bachmann

Im Urteil 4A_173/2018 und 4A_179/2018 vom 29. Januar 2019 ging es unter anderem um die Bemessung der Entschädigung nach Art. 337c Abs. 3 OR wegen ungerechtfertigter fristloser Entlassung eines CEO. Das erstinstanzliche Gericht beurteilte die fristlose Entlassung als ungerechtfertigt und sprach dem Arbeitnehmer unter anderem eine Entschädigung in der Höhe von sechs Monatslöhnen zu (rund CHF 300’000). Die dagegen erhobene … weiterlesen

4A_333/2018: Missbräuchliche Kündigung

4. April 2019 von Roland Bachmann

Im Urteil 4A_333/2018 vom 4. September 2018 ging es um die Frage, ob die Kündigung einer Arbeitnehmerin als missbräuchlich zu qualifizieren war. Das Bundesgericht schützte im Ergebnis die Urteile der Vorinstanzen, wonach die Kündigung durch das Fehlverhalten der Arbeitnehmerin begründet war und nicht durch die Herkunft oder das Geschlecht der Arbeitnehmerin. Die Arbeitnehmerin war wiederholt … weiterlesen

4A_270/2018: Teilklage; materielle Rechtskraft und faktische Bindungswirkung

4. April 2019 von Roland Bachmann

In einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung, die Bonuszahlungen bzw. einen Carried Interest Pool zum Gegenstand hatte, stellte sich die Frage der Zulässigkeit von Teilklagen und deren materiellen Rechtskraft (4A_270/2018 vom 2. November 2018). In der Sache waren bereits fünf Gerichtsentscheide ergangen. Das Bundesgericht hatte sich nun zum zweiten Mal mit der Angelegenheit zu befassen. Dennoch war die Teilklage … weiterlesen

4A_207/2018: Unterbrechung der Verjährung durch Anerkennung der Forderung

4. April 2019 von Roland Bachmann

Der Beschwerdeführer erlitt aufgrund eines Verkehrsunfalles schwere Verletzungen. Am 28. April 2008 schlug der Unfallversicherer vor, den Fall mit einer Zahlung von CHF 125’000 zu regeln. Nach mehr als acht Monaten lehnte der Beschwerdeführer dieses Angebot aber ab und verlangte ein neues medizinisches Gutachten. Am 8. März 2012 reichte der Beschwerdeführer Klage gegen den Unfallversicherer ein. Das erstinstanzliche … weiterlesen

4A_430/2018: Bonus im Austrittsjahr

3. April 2019 von Roland Bachmann

Im Rahmen einer arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung (Urteil 4A_430/2018 vom 4. Februar 2019) bestätigte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zu den variablen Vergütungen (Boni). In der konzisen Erwägung 5 erinnerte das Bundesgericht daran, dass zwischen drei Kategorien zu unterscheiden ist: variable Lohnbestandteile (Kategorie 1; salaire variable), Anspruch auf eine Gratifikation (Kategorie 2; droit à la gratification) und freiwillige … weiterlesen

4A_513/2017; 4A_519/2017: Bonus; Ermessen des Arbeitgebers

3. April 2019 von Roland Bachmann

Dem Urteil 4A_513/2017 bzw. 4A_519/2017 vom 5. September 2018 lag eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung zugrunde. Vor Bundesgericht umstritten war der Bonus (E. 4). Das Bundesgericht legte die von ihm entwickelte Bonusrechtsprechung ausführlich dar (E. 5). Das Bundesgericht wendet seine Rechtsprechung zu Boni als Geldzahlung auch auf Aktienboni an (E. 6.2). Umstritten war insbesondere die Qualifikation von Aktien, … weiterlesen