Im zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_665/2021 vom 28. Jan­u­ar 2021 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, welche Rolle dem Konkur­samt bei der Verteilung eines Liq­ui­da­tion­süber­schuss­es nach Auflö­sung und Liq­ui­da­tion ein­er Gesellschaft nach Art. 731b OR zukommt. Das Bun­des­gericht kam zum Schluss, dass es den Gesellschaft­sor­ga­nen obliegt, einen Aktivenüber­schuss zu verteilen, nicht dem Konkur­samt. (Dieser … weit­er­lesen

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Urteil 5A_491/2021 vom 2. Feb­ru­ar 2022 befasste sich das Bun­des­gericht mit der Frage, ob und inwiefern eine im Grund­buch vorge­merk­te Ver­fü­gungs­beschränkung im Wider­spruchsver­fahren, welch­es nach der Ver­ar­restierung des in Frage ste­hen­den Grund­stücks ein­geleit­et wurde, zu berück­sichti­gen ist. Das Bun­des­gericht bestätigte, dass die vor dem Arrest­be­fehl vorge­merk­te Ver­fü­gungs­beschränkung Wir­kung gegenüber jedem später … weit­er­lesen

In diesem zur Pub­lika­tion vorge­se­henen Entscheid 5A_1000/2020 vom 1. Feb­ru­ar 2022 entsch­ied das Bun­des­gericht über die bis jet­zt umstrit­tene Frage, ob ein Betrei­bungsamt als Lead-Betrei­bungsamt mit dem Vol­lzug eines schweizweit­en Arrests beauf­tragt wer­den kann. Das Bun­des­gericht bejahte diese Frage und erwog, dass Art. 89 SchKG im schweizweit­en Arrestzug sin­ngemäss anwend­bar ist. Dabei legte das Bun­des­gericht … weit­er­lesen